SPD Bundestagsfraktion

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14.06.202116:00 bis
18:00 Uhr

Gekommen, um zu hören!

Marktplatz, Hennef, 53773 Hennef, Marktplatz, Mit: Sebastian Hartmann
23.04.2021 | Nr. 142

Wichtiges Update für das IT-Sicherheitsgesetz

Heute verabschieden wir das Zweite Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme. Primäres Ziel ist der bessere Schutz der Bundesverwaltung, der kritischen Infrastrukturen wie die Strom- und Wasserversorgung sowie der Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher. Digitale Geräte und Netze sollen sicherer werden, erklärt Sebastian Hartmann.
23.03.2021 | Nr. 89

SPD-Bundestagsfraktion fordert Update für Bevölkerungsschutz

Die SPD-Bundestagsfraktion berät heute nach mehrmonatiger intensiver Vorarbeit ein Positionspapier für ein Update des deutschen Bevölkerungsschutzsystems. Kern der Vorschläge ist eine Grundgesetzänderung, durch die der Bund bei länderübergreifenden Krisen mehr koordinierende Kompetenzen erhalten würde. Die Vorschläge sind umfassender als die zuletzt verkündeten Pläne des Bundesinnenministers, der das BBK bisher vernachlässigt behandelt hat, sagt Sebastian Hartmann.
17.03.2021 | Nr. 85

Bundesinnenminister Seehofer aufgewacht – BBK braucht eine Zentralstellenfunktion

Erst heute – nach einem Jahr Pandemie – verkünden Bundesinnenminister Horst Seehofer und der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Armin Schuster, ihre Vorschläge zur Stärkung des Bevölkerungsschutzes durch die Neuausrichtung des BBK. Es ist unverständlich, dass die vorgestellten Punkte nicht längst angegangen wurden. Das Kooperationsgefüge zwischen Bund und Ländern muss gestärkt und das BBK mit einer Zentralstellenfunktion ausgestattet werden, erklärt Sebastian Hartmann.
16.09.2020 | Nr. 280

BBK-Präsident entlassen: Seehofer lenkt von seiner Verantwortung ab

Horst Seehofer entlässt den Präsidenten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Christoph Unger. Aus Sicht der SPD-Fraktion lenkt Seehofer damit ab von seiner bisherigen Gleichgültigkeit gegenüber den Themen Katastrophen- und Bevölkerungsschutz, sagen Ute Vogt und Sebastian Hartmann.
10.12.2019 | Nr. 449

Waldbrandbekämpfung wird durch neues Gerät erheblich verbessert

Der Klimawandel macht auch vor den Wäldern nicht halt. Eine Folge ist, dass häufigere, langanhaltende Trockenphasen sowie Extremtemperaturen immer öfter zu Waldbränden in Deutschland führen. Eine bessere Ausrüstung der Brandbekämpfungseinheiten ist daher dringend notwendig. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich mit der Forderung nach einer deutlichen Mittelaufstockung für die Waldbrandbekämpfung der Bundeswehr und der Bundespolizei durchgesetzt, sagen Dirk Wiese und Sebastian Hartmann.

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z.B. 20.06.2021
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