SPD Bundestagsfraktion

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26.05.2011 | Nr. 649

Unions-Frauen verspielen frauenpolitischen Kredit

Mit einem fraktionsübergreifenden Gruppenantrag zusammen mit möglichst vielen Kolleginnen im Bundestag soll nun die Sachverständigenbank um weitere acht (weibliche) Mitglieder erweitert werden, erklärt Elke Ferner.

30.12.2010 | Nr. 1798

Gesundheitsreform: Ab Januar weniger Netto vom Brutto

Die Einführung der Kopfpauschale ist der Anfang vom Ende einer solidarischen und gerechten Finanzierung unseres Gesundheitswesens, sagt Elke Ferner. Die sogenannte Gesundheitsreform von Schwarz-Gelb ist pure Klientelpolitik zulasten der über 70 Millionen gesetzlich Versicherten und zugunsten der Pharmaindustrie, der Arbeitgeber und der Leistungserbringer. Ab Januar 2011 zahlen die über 50 Millionen Mitglieder der GKV die Zeche. Was bleibt ist weniger Netto vom Brutto.

12.11.2010 | Nr. 1556

Solidarprinzip der GKV wird aufgekündigt

Die schwarz-gelbe Koalition führt heute die Drei-Klassen-Medizin ein. Minister Rösler setzt hemmungsloss seine Privatisierungs- und Klientelpolitik fort, erklärt Elke Ferner. Arbeitnehmer müssen künftig allein für sämtliche Kostensteigerungen aufkommen. Das Solidarprinzip der GKV wird von der Bundesregierung aufgekündigt.

02.11.2010

"Allein die Gesetzentwürfe machen schon krank"

Ob bei der Rente oder in der Gesundheitsvorsorge – mit ihrer Politik gefährdet die Bundesregierung das bewährte Solidarsystem in den deutschen Sozialversicherungen. Sozial gerechte Alternativen der SPD stellt Elke Ferner, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, im Interview vor.

20.10.2010 | Nr. 1412

Hartz IV Neuregelung ist ungenügend

Den heute vom Kabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zur Neuregelung der Regelsätze für Hartz IV-Empfänger halten Elke Ferner und Dagmar Ziegler für unzureichend und werfen Frau von der Leyen Verzögerungstaktik bei der Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils vor.

21.07.2010 | Nr. 1026

Transparenzkriterien: ein unverzichtbares Mittel des Verbraucherschutzes

Der wissenschaftliche Bericht zeigt, dass die von der Großen Koalition 2008 eingeführten Transparenzkriterien ein gutes Mittel für die Orientierung der Verbraucher über die Leistungsqualität von Heimen und Pflegediensten ist. Die Wissenschaftlerinnen geben wichtige Hinweise zur Weiterentwicklung der Transparenzkriterien. Aus unserer Sicht ist vor allem dafür zu sorgen, dass eine schlechte Pflegequalität nicht zu einer guten Gesamtnote führen darf, erklären Elke Ferner und Karl Lauterbach.

05.07.2010 | Nr. 927

Rösler auf ganzer Linie gescheitert

Versprochen war mehr Netto vom Brutto. Jetzt wird es weniger Netto vom Brutto. Anstatt zuallererst und sofort die Ausgaben der GKV, insbesondere im Arzneimittelbereich zu begrenzen, gefiel sich Rösler als Kämpfer für die Kopfpauschale und lehnte Kostendämpfungsmaßnahmen rundweg ab. Das kommt die Versicherten doppelt teuer zu stehen, erklärt Elke Ferner.

07.05.2010 | Nr. 655

Schwarz-Gelb verschweigt vor NRW-Wahl Pläne zur Demontage der gesetzlichen Krankenversicherung

Der Bundesregierung ist seit Monaten bekannt, dass der gesetzlichen Krankenversicherung in diesem Jahr selbst nach Bundeszuschuss 3,1 Milliarden Euro fehlen werden. Aber - offenbar bis zu NRW-Wahl - verschweigt die Bundesregierung ihre Pläne zur Zukunft der gesetzlichen Krankenversicherung. Für Elke Ferner ist klar: Letztlich geht die Rechnung an die Versicherten.

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z.B. 16.07.2020
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