SPD Bundestagsfraktion

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30.01.201313:00 bis
17:00 Uhr

Fachkonferenz „Alternative Pflegekonzepte“

Deutscher Bundestag, Reichtagsgebäude, Platz der Republik 1, 10557 Berlin Mit: Hilde Mattheis, Prof. Dr. Karl Lauterbach, Mechthild Rawert, Elke Ferner
30.11.2012 | Nr. 1359

Welt-AIDS-Tag: Prävention weiterentwickeln und Finanzierung sichern

Die SPD-Bundestagsfraktion hat die schwarz-gelbe Bundesregierung in einem umfassenden Antrag aufgefordert, sich klar zu einer konsistenten AIDS-Präventionsstrategie zu bekennen und ausreichende Mittel hierfür zur Verfügung zu stellen. Wir dürfen im internationalen Kampf gegen HIV/AIDS nicht nachlassen, sagt Elke Ferner.

29.11.2012

Schwarz-Gelb fehlt der Kompass in der Familienpolitik

Kurz nach dem der Bundestag das unsinnige Betreuungsgeld für Eltern, die ihre Kinder nicht in einer staatlich geförderten Krippe betreuen lassen, beschlossen hatte, treibt die Koalition ein widersprüchliches Vorhaben um: Plötzlich sollen Familien, wenn die Frau nach der Geburt eines Kindes wieder arbeiten möchte, eine Prämie für eine Putzhilfe erhalten.

23.11.2012

Bundesrat stoppt GWB-Novelle

SPD-Fraktionsvizin Elke Ferner begrüsst, die Entscheidung des Bundesrates gegen die Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen.

25.10.2012 | Nr. 1141

Minijobs führen in die berufliche und finanzielle Sackgasse

In Sonntagsreden klagt Frau von der Leyen über Altersarmut und werktags wird die Minijobgrenze angehoben. Damit erhöht sie das Armutsrisiko, insbesondere für Frauen. Denn Minijobs ergeben eben auch nur Mini-Renten, sagt Elke Ferner. Die Arbeitsministerin sollte besser für Ordnung auf dem Arbeitsmarkt sorgen: für einen gesetzlichen Mindestlohn, für sozial abgesicherte und existenzsichernde Beschäftigung und vor allem für eine wirksame Bekämpfung des gesetzeswidrigen Verhalten vieler Arbeitgeber.

19.10.2012 | Nr. 1111

Krankenkassen müssen Sozialversicherungen bleiben und nicht zu Wirtschaftsunternehmen mutieren

Union und FDP führen das Kartellrecht für die gesetzlichen Krankenkassen ein. Die gesetzlichen Krankenkassen sind aber keine Wirtschaftsunternehmen sondern solidarische, im Umlageverfahren finanzierte Pflichtsozialversicherungen, die für über 70 Millionen Menschen die notwendigen medizinischen Leistungen ohne jegliches Gewinnstreben zu günstigen Kosten sicherstellen muss, sagt Elke Ferner.

19.10.2012

Versorgungsauftrag der Krankenkassen gefährdet

Schwarz-Gelb macht aus der solidarischen Krankenversicherung durch die Anwendung des Kartellrechts zu Unternehmen der Privatwirtschaft. Damit wird unser bewährtes solidariches Gesundheitssystem in Frage gestellt.

21.11.201213:00 bis
17:00 Uhr

Werkstatträtekonferenz 2012

Reichstagsgebäude, Eingang West (über Vorkontrollstelle West), Platz der Republik 1, 10557 Berlin Mit: Anette Kramme, Silvia Schmidt (Eisleben), Elke Ferner

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z.B. 11.07.2020
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