SPD Bundestagsfraktion

Suche

21.03.201312:00 bis
14:00 Uhr

Pressetermin: Kundgebung am Equal Pay Day

Brandenburger Tor, Pariser Platz, 10117 Berlin Mit: Elke Ferner, Dagmar Ziegler, Dr. Barbara Hendricks, Christel Humme, Caren Marks, Andrea Nahles, Aydan Özoğuz, Peer Steinbrück, Sigmar Gabriel
18.03.2013 | Nr. 360

Schröder-Studie belegt: Minijobs sind berufliche und finanzielle Sackgasse

Die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Elke Ferner, fordert die Bundesregierung auf, den Missbrauch der geringfügigen Beschäftigung zu bekämpfen. Denn nicht zuletzt die Studie des BMFSFJ belegt: Minijobs sind nicht – wie gerne von der Bundesregierung behauptet – eine Brücke in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Viel mehr bliebt die Mehrheit der vor allem weiblichen Beschäftigten im Minijob „gefangen“. Trotz dieser seit langem bekannten Befunde hat die schwarz-gelbe Bundesregierung die Minijobgrenze zum Jahreswechsel von 400 auf 450 Euro angehoben und damit das Einfallstor für Niedriglöhne und prekäre Beschäftigungsverhältnisse weiter geöffnet.

13.03.2013 | Nr. 322

Schwarz-Gelb schröpft die GKV-Versicherten

So sieht schwarz-gelbe Solidarität aus: zuerst belasten sie völlig unnötig die gesetzlich Versicherten und ihre Arbeitgeber, dann wird so getan als ob die dadurch entstandenen Überschüsse das Verdienst der Regierung seien und zum Schluss greifen sie völlig schamlos in die Sozialversicherungskassen, um den Haushalt aufzupolieren und die PKV-Versicherten, die überwiegend zu den Besserverdienenden gehören, bleiben außen vor, sagt Elke Ferner.

22.04.201311:00 bis
16:00 Uhr

Pflegefreundliche Kommune

Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Platz der Republik 1, 10557 Berlin Mit: Hilde Mattheis, Bernd Scheelen, Elke Ferner
04.02.2013

Schäuble greift gesetzlich Krankenversicherten in die Tasche

Der Bundesfinanzminister will Kürzungen beim Gesundheitsfonds vornehmen. SPD-Fraktionsvizin Elke Ferner stellt klar: "Jeder Euro, der im Gesundheitsfonds fehlt, muss über Beiträge von den gesetzlich Versicherten aufgebracht werden".

01.02.2013 | Nr. 104

Schwarz-gelbe Laienschauspieltruppe lässt von der Leyen im Regen stehen

Schwarz-Gelb hat abgewirtschaftet. Das wurde beim gestrigen Koalitionsausschuss abermals mehr als deutlich. Der seit Monaten schwellende Streit um eine Rentenreform konnte erneut nicht beigelegt werden. Das ist ein Armutszeugnis für Schwarz-Gelb und macht deutlich, dass nach der verlorenen Niedersachsenwahl der Wahlkampf innerhalb der Koalition auf Hochtouren läuft, sagt Elke Ferner. Die Leidtragenden dieses armseligen Schauspiels sind die Bürgerinnen und Bürger.

Seiten

z.B. 13.07.2020
z.B. 13.07.2020

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach personen: