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Planungsbeschleunigung im Zeichen der Klimaziele: Priorität auf die Schiene
Der Deutsche Bundestag hat heute das Investitionsbeschleunigungsgesetz beschlossen. Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt, dass wichtige Infrastrukturprojekte künftig schneller realisiert werden können. Das gilt insbesondere für den Ausbau von umweltfreundlicher Mobilität. Auch der Ausbau von Erneuerbare Energie-Anlagen wird beschleunigt, erklären Kirsten Lühmann und Mathias Stein.19:30 Uhr
5 vor 12 oder voll im Plan?
Blauer Engel, Kaistraße 47, 24114 Kiel Mit: Mathias Stein, Dr. Barbara Hendricks12:00 Uhr
Gekommen, um zu hören!
Dorfplatz Klausdorf in Schwentinental, Dorfplatz Klausdorf, 24223 Schwentinental Mit: Mathias SteinFehmarnbeltquerung: zusätzliche Mittel für Lärmschutz
232 Millionen Euro für Lärm- und Erschütterungsschutz: Der Deutsche Bundestag hat eine Entschließung der Regierungskoalition zum Bahnprojekt Lübeck – Puttgarden beschlossen. Damit ermöglicht die SPD-Bundestagsfraktion deutlich mehr Schutz vor Lärm und Erschütterungen, erklären Kirsten Lühmann und Mathias Stein.16:00 Uhr
Gekommen um zu hören!
Holstenstraße/Europaplatz, Kiel, Holstenstraße/Europaplatz, 24109 Kiel Mit: Mathias SteinBahnprojekt Hanau – Gelnhausen: Investitionen in Lärmschutz, Barrierefreiheit und Sicherheit
Der Deutsche Bundestag hat gestern Abend eine Entschließung der Regierungskoalition zum Bahnprojekt Hanau – Gelnhausen beschlossen. Damit ermöglichen wir für diese Trasse mehr Lärmschutz, mehr Barrierefreiheit und mehr Sicherheit, sagen Kirsten Lühmann und Mathias Stein.StVO wird radverkehrsfreundlicher, Union blockiert Tempo 130
Der Bundesrat hat heute über die Änderungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) abgestimmt und dabei wesentliche Korrekturen am Reformvorschlag des Bundesverkehrsministeriums vorgenommen. Die StVO wird durch die heutigen Beschlüsse radfahrfreundlicher. Ein Antrag zu Tempo 130 auf Autobahnen wurde auf Druck der Union hingegen abgelehnt, erklären Kirstn Lühmann, Bela Bach, Elvan Korkmaz-Emre und Mathias Stein.Modellvorhaben für mehr Tempo und mehr Akzeptanz durch Maßnahmegesetze
Der Deutsche Bundestag hat heute zwei maßgebliche Gesetze zur Planungsbeschleunigung verabschiedet. Das Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz benennt 14 Verkehrsvorhaben aus den Bereichen Schiene und Wasserstraße, aus denen Modellprojekte ausgewählt werden können, die mit einem Baugesetz realisiert werden. Das Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich entlastet unter anderem die Kommunen finanziell bei Eisenbahnkreuzungen und befreit 1:1-Ersatzneubauten von der Genehmigungspflicht, erklären Lühmann und Stein.20:30 Uhr
SOS FÜR DEN NORD-OSTSEE-KANAL
Restaurant Torhaus, Gustav-Meyer-Platz 3, 25541 Brunsbüttel Mit: Mathias Stein, Bettina Hagedorn13:00 Uhr
Soziale Klimapolitik
Technikzentrum Lübeck, Breite Straße 6-8, 23552 Lübeck Mit: Gabriele Hiller-Ohm, Mathias SteinSeiten
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