SPD Bundestagsfraktion

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16.04.2021 | Nr. 122

StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern

Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt werden, erklären Elvan Korkmaz-Emre und Kirsten Lühmann.
27.04.202118:00 bis
19:30 Uhr

Smartcity

Fraktion vor Ort digital, Osterstraße 39 A, 31134 Hildesheim Mit: Bernd Westphal, Elvan Korkmaz-Emre
27.01.2021 | Nr. 24

Deutschland hat endlich eine Datenstrategie

Bereits im Koalitionsvertrag hat sich die Große Koalition dafür ausgesprochen, den Zugang zu Daten unter Wahrung hoher Datenschutzstandards zu erweitern. Vier Monate nach dem ersten Entwurf hat das Kanzleramt eine überarbeitete Strategie vorgelegt. Mit der Datenstrategie der Bundesregierung wird nun der Anspruch formuliert, Daten innovativ, verantwortungsvoll und gemeinwohlorientiert zu nutzen und nutzbar zu machen. Die SPD-Fraktion im Bundestag ist zufrieden, sagen Jens Zimmermann und Elvan Korkmaz-Emre.
Vom 14.10.2020 18:00 UhrBis 15.10.2020 20:00 Uhr

Pressehinweis: Unsere digitale Zukunft

Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Elvan Korkmaz-Emre, Dr. Rolf Mützenich, Dr. Jens Zimmermann, Saskia Esken, Lars Klingbeil, Falko Mohrs, Dr. Jens Zimmermann, Josephine Ortleb, Dr. Joe Weingarten, Timon Gremmels, Michael Roth (Heringen), Oliver Kaczmarek
12.10.202018:30 bis
20:45 Uhr

Applaus und jetzt?

„EssBares“, Am Sandberg 72, 33378 Rheda-Wiedenbrück Mit: Elvan Korkmaz-Emre, Claudia Moll
17.09.2020 | Nr. 286

ÖPNV ist Rückgrat der Verkehrswende

Zum Deutschland-Tag des Nahverkehrs bekräftigt die SPD Bundestagsfraktion ihr Bekenntnis zur Bedeutung des ÖPNV für die Verkehrswende. Innovationspotentiale der Branche müssen weiter unterstützt werden, sagen Elvan Korkmaz-Emre und Detlef Müller.
Vom 14.10.2020 18:00 UhrBis 15.10.2020 20:30 Uhr

Unsere digitale Zukunft

SPD-Fraktion im Online-Dialog, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Elvan Korkmaz-Emre, Dr. Jens Zimmermann, Dr. Rolf Mützenich, Saskia Esken, Lars Klingbeil, Falko Mohrs, Christine Lambrecht, Josephine Ortleb, Dr. Joe Weingarten

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z.B. 20.04.2021
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