SPD Bundestagsfraktion

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06.06.2019 | Nr. 223

Mehr Grün für die Stadt

Heute hat das Kabinett den Masterplan Stadtnatur beschlossen. Damit unterstützen wir Kommunen, die konkrete Maßnahmen für grüne Lösungen, zur Anpassung an den Klimawandel und zum Erhalt der biologischen Vielfalt ergreifen, sagen Bernhard Daldrup und Carsten Träger.
04.07.201918:00 bis
20:30 Uhr

Öffentliche Sicherheit

Stadthalle Alsdorf, Annastraße 2-6, 52477 Alsdorf Mit: Claudia Moll, Mahmut Özdemir (Duisburg)
05.06.2019

Mehr Ausbildung, mehr Personal und mehr Geld für Pflege

Die Koalition will grundlegend bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege erreichen, um mehr Menschen für Pflegeberufe zu gewinnen. Am Dienstag hat die Regierung dazu die Konzertierte Aktion Pflege vorgestellt. Hier die Details.
05.06.2019 | Nr. 222

Digitale Kommunikation muss vertraulich bleiben

In den Beschlussvorlagen für die Konferenz der Innenminister werden zahlreiche neue Überwachungsmaßnahmen gefordert, die über jedes Maß hinauszielen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Innenminister Seehofer auf, die vom Bundesverfassungsgericht angemahnte Überwachungsgesamtschau vorzulegen, sagen Jens Zimmermann und  Saskia Esken.
05.06.2019

Pflege braucht mehr Wertschätzung

Für SPD-Fraktionsvizin Katja Mast ist klar: Für eine bessere Pflege braucht es einen Tarifvertrag. Der Gesetzgeber wird dafür nun die Voraussetzungen schaffen - jetzt sind die Sozialpartner am Zug.
05.06.2019 | Nr. 221

Atomausstieg steht – keine Rolle rückwärts

Der Atomausstieg ist in Deutschland beschlossene Sache. Spätestens Ende 2022 wird das letzte deutsche Atomkraftwerk abgeschaltet werden. Doch nach prominenten Wirtschaftsmanagern und der traditionell atomkraftfreundlichen internationalen Energieagentur offenbart nun auch die konservative Werteunion ihre energiepolitische Ideenlosigkeit – und fordert eine Laufzeitverlängerung der deutschen Atomkraftwerke. Die SPD-Bundestagsfraktion erteilt den rückwärtsgewandten Gedankenspielen eine unmissverständliche Absage, erklären Nina Scheer und Timon Gremmels.
05.06.2019

Die Grundrente schafft Leistungsgerechtigkeit

Die Ungleichheit im gesetzlichen Rentensystem steigt, so das Fazit einer Studie des DIW. Alarmierende Befunde, sagt die SPD-Fraktionsvizin Katja Mast - und bekräftigt: Die Grundrente stellt Leistungsgerechtigkeit her.
05.06.2019

Zuckerfest: Religiöse Traditionen fördern Verständnis

Gemeinsam an einem Tisch zu essen und zu feiern wie im Fastenmonat Ramadan, verbindet über verschiedene Weltanschauungen hinweg. Solche religiösen Traditionen tragen dazu bei, gegenseitiges Verständnis zu fördern, so der religionspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Lars Castellucci.
05.06.2019 | Nr. 220

Illegale Beschäftigung, Schwarzarbeit und Sozialleistungsmissbrauch bekämpfen

Der Finanzausschuss hat heute das Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch beschlossen. Der Zoll kann nunmehr effektiver gegen illegale Beschäftigung vorgehen. Es werden wirksame Maßnahmen zur Verhinderung der unberechtigten Inanspruchnahme von Kindergeld eingeführt, sagen Ingrid Arndt-Brauer und Michael Schrodi.
05.06.2019 | Nr. 219

Schwund von sozialen Wohnungen abgebremst

Der geförderte Neubau von Mietwohnungen steigt um rund drei Prozent. Knapp 27.000 Sozialwohnungen wurden neu errichtet, zugleich entfielen aber fast 49.000 Wohnungen aus der Mietpreisbindung, sagen Bernhard Daldrup und Ulli Nissen.

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z.B. 19.06.2019
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