SPD Bundestagsfraktion

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06.03.2019

Arbeitsgruppe Demokratie

Demokratie vererbt sich nicht. Sie muss von jeder Generation neu erlernt, erfahren und gelebt werden. Diesem Credo hat sich die Anfang der 17. Legislaturperiode gegründete Arbeitsgruppe Demokratie verschrieben.
18.01.2019

Der nationale Bildungsbericht macht deutlich: Wir müssen jetzt die Chance auf einen kooperativen Bildungsföderalismus nutzen

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir debattieren heute den nationalen Bildungsbericht, und der liefert uns zuverlässig alle zwei Jahre einen Überblick über die Leistungsfähigkeit unseres Bildungswesens und Anregungen für die politische Debatte. Er gibt Anlass, zu überprüfen, ob das, was wir uns vorgenommen haben, tatsächlich auch in die richtige Richtung geht. Das will ich tun und einmal durch die Bildungsinstitutionen gehen.
28.09.2018

Der Aufbruch zu Digitaliserung und Ganztag liegt zum Greifen nahe. Ergreifen wir gemeinsam die Chance!

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich glaube, dass auf diese Debatte nicht nur viele Bildungspolitikerinnen und Bildungspolitiker, sondern auch viele Beteiligte in Schulen und Verbänden gewartet haben. Der Unterschied zu den vielen Diskussionen, die wir über das Kooperationsverbot in diesem Haus schon geführt haben, und der Unterschied zu Klammerbemerkungen in Sondierungspapieren ist doch: Wir haben einen Gesetzentwurf der Bundesregierung auf der Grundlage eines Koalitionsvertrages. Damit liegt der Aufbruch zu Digitalisierung und Ganztag zum Greifen nahe.
05.07.2018

Wir wollen eine neue Dynamik für Bildung: mehr Kooperation, Chancengleichheit und Innovation

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zu einem Haushalt gehört mehr, als nur die Zahlen zusammenzuzählen. Ein Haushalt folgt politischen Zielen. Ich möchte hier die Gelegenheit ergreifen, noch einmal deutlich zu machen, welche Ziele wir in den nächsten Jahren weiter verfolgen werden, die bereits im Haushalt angelegt sind. Uns geht es um mehr Kooperation, uns geht es um mehr Chancengleichheit, uns geht es um mehr Innovation. Das alles gehört zusammen, und da müssen wir in dieser Wahlperiode entscheidende Erfolge erzielen.
28.03.2018

Arbeitsgruppe Kommunalpolitik

Alle Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion vertreten auch kommunale Interessen – nämlich die ihrer Heimatregionen. Viele von ihnen haben kommunalpolitische Erfahrung als Bürgermeister, Landräte und Stadt- oder Kreisverordnete. 
22.03.2018

Wir wollen eine Bildungspolitik machen, die im Alltag der Menschen ankommt.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es sind schon gestern in der Regierungserklärung und in der Generalaussprache sehr viele richtige Sachen über die Schwerpunktsetzung dieser Koalition auf Bildung und Forschung gesagt worden. Für mich mündet das alles in einem Satz, den meine Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles richtigerweise gesagt hat: Gute Bildung jetzt entscheidet darüber, ob es Deutschland auch in zehn Jahren noch gut geht. – Das ist genau das, was wir tun müssen: jetzt in Zukunft investieren.
22.12.2014

Jahresrückblick kann sich sehen lassen

Seit einem Jahr regiert die dritte Große Koalition. Vor allem wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind der Motor in der Regierung. Wir setzen um, was wir im Koalitionsvertrag zugesagt haben.

22.12.2014

Unsere Vorhaben für 2015

Auch 2015 wird die SPD-Fraktion weiter daran arbeiten, das Leben der Menschen zu verbessern, unsere Gesellschaft zu modernisieren, die Wirtschaft auf Erfolgskurs zu halten und Deutschland voran zu bringen.

16.01.201514:00 bis
16:00 Uhr

Kommunen mit Zukunft

Reichstagsgebäude, Scheidemannstraße,, 11011 Berlin Mit: Bernhard Daldrup, Thomas Oppermann

Seiten

z.B. 17.02.2020
z.B. 17.02.2020

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