SPD Bundestagsfraktion

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20.02.2019 | Nr. 68

Mehr soziale Unterstützung für Kulturschaffende

Heute jährt sich zum zehnten Mal der Welttag der Sozialen Gerechtigkeit. Alle Mitgliedstaaten der UNO sind aufgefordert, sich das große Ziel einer gerechteren Gesellschaft ins Bewusstsein zu rufen und Aktivitäten auf nationaler Ebene zu unterstützen. Es geht um Reichtum und Armut, um Beschäftigung und Arbeitslosigkeit, um gute Arbeitsbedingungen und um Gleichstellung. Das gilt auch für die Branchen im Bereich Kultur und Medien, sagt Ulla Schmidt.
30.11.2018 | Nr. 433

Bessere soziale Absicherung auch für Kulturschaffende

Viele Kulturschaffende arbeiten projektbezogen und schaffen es oft nicht, die Voraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosengeld zu erfüllen. Mit dem Qualifizierungschancengesetz, das der Deutsche Bundestag heute verabschiedet, verbessern wir die soziale Absicherung von Beschäftigten in der Kulturbranche, erklären Ralf Kapschack und Ulla Schmidt. 
08.05.2018 | Nr. 145

Mehr soziale Rückendeckung für die Kreativen der Kunst- und Theaterszene

Viele Kulturschaffende kämpfen für bessere Arbeitsbedingungen. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Forderung nach besseren Arbeits- und Rahmenbedingungen für fest an den Theatern arbeitenden sowie für freie Künstlerinnen und Künstler, sagen Helge Lindh und Ralf Kapschack.
26.02.2018 | Nr. 40

SPD trauert um Gründer der Künstlersozialversicherung

In der vergangenen Woche ist der ehemalige Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung und Gründer der Künstlersozialversicherung Dr. Herbert Ehrenberg im Alter von 91 Jahren gestorben. Die SPD-Bundestagsfraktion würdigt seine großen Verdienste für die soziale Absicherung der Kulturschaffenden, erklären Kerstin Tack, Ralf Kapschack, Michelle Müntefering und Ulla Schmidt.
09.06.2017 | Nr. 343

Künstlersozialabgabe sinkt erneut

Die Künstlersozialabgabe wird ab dem 1. Januar 2018 von 4,8 auf 4,2 Prozent gesenkt. Damit ist es Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles gelungen, die Künstlersozialabgabe bereits im zweiten Jahr in Folge zu reduzieren (2017 sank die Künstlersozialabgabe von 5,2 auf 4,8 Prozent), erklären Burkhard Blienert und Ralf Kapschack.
31.08.2016 | Nr. 495

Solidarisches System der Künstlersozialversicherung nicht verhandelbar

Nach der Kritik von Unternehmer- und Arbeitgeberverbänden an der Künstlersozialkasse (KSK) bezieht die SPD-Bundestagsfraktion klar Position für die Künstlersozialversicherung. Die Anfang der 80er Jahre von der sozial-liberalen Koalition geschaffene Künstlersozialversicherung ist eine in Europa einzigartige kultur- und sozialpolitische Errungenschaft. Sie ist Ausdruck der Solidarität zwischen den Künstlern und ihren Verwertern im Sozialstaat, erklären Burkhard Blienert und Ralf Kapschack.
05.02.2016 | Nr. 74

ALG I-Sonderregelung für kurz befristet Beschäftigte verlängert

Mit dem „Gesetz zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung und des Versicherungsschutzes in der Arbeitslosenversicherung“ hat das Bundeskabinett in dieser Woche die befristete Sonderregelung zum erleichterten Bezug von Arbeitslosengeld I (ALG I) für überwiegend kurz befristete Beschäftigte bis zum 31. Juli 2018 verlängert. Während der Anspruch auf ALG I grundsätzlich erst bei zwölf Monaten versicherungspflichtiger Beschäftigung innerhalb einer Rahmenfrist von zwei Jahren erworben werden kann, gilt nach der Sonderregelung eine verkürzte Anwartschaft von sechs Monaten. Diese Regelung ist insbesondere für Kreativ- und Kulturschaffende von elementarer Bedeutung, sagen Ralf Kapschack und Burkhard Blienert.
04.07.2014 | Nr. 447

Künstlersozialversicherung gesichert

Mit dem einstimmigen Beschluss aller Fraktionen zum Gesetz zur Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes wird die Künstlersozialkasse auf sichere Beine gestellt. Dies erreichen wir durch Abgabegerechtigkeit und die Stabilisierung des Abgabesatzes. Das sind gute Nachrichten für die soziale Absicherung von selbständigen Künstlerinnen und Künstlern sowie Publizistinnen und Publizisten, erklären Ralf Kapschack und Burkhard Blienert.

30.04.2014 | Nr. 230

Wichtiger Schritt zur Stabilisierung der Künstlersozialkasse

Mit dem heutigen Beschluss im Kabinett für einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Künstlersozialkasse wird diese zukunftsfest gemacht. Es wird mehr Abgabengerechtigkeit und dadurch eine Beitragsstabilisierung geben, erklären Ralf Kapschack und Burkhard Blienert.

06.09.2013 | Nr. 966

SPD wird die Künstlersozialkasse sichern

Es ist fahrlässig und verantwortungslos, wie Schwarz-Gelb die Stabilität der KSK mit ihrer Entscheidung kurz vor Ende der Legislaturperiode gefährdet haben. Der für 2014 angekündigte Anstieg des Abgabesatzes auf 5,2 Prozent, der sich 2015 bei unveränderter Gesetzeslage auf über sechs Prozent erhöhen könnte, setzt die Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft unter Druck. Noch in diesem Jahr werden wir ein Gesetz einbringen um die Künstlersozialkasse abzusichern, erklären Siegmund Ehrmann und Angelika Krüger-Leißner.

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