SPD Bundestagsfraktion

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19.12.2019 | Nr. 473

Armutsbericht - Armut gezielt bekämpfen

Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat seinen Armutsbericht für Deutschland veröffentlicht. Darin heißt es, dass die Armutsquote im Schnitt bei 15,5 Prozent liegt.  
21.02.2019 | Nr. 78

Für ein inklusives Wahlrecht

Das Bundesverfassungsgericht erklärt generalisierten Wahlrechts-ausschluss für Menschen mit Behinderungen für verfassungswidrig. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die sofortige Aufhebung von Wahlrechtsausschlüssen, sagt Angelika Glöckner.
01.12.2016

Bundestag beschließt Teilhabegesetz

Mehr Teilhabe und Selbstbestimmung – weniger Fürsorge. Der Bundestag hat das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Es regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Lesen Sie hier die Verbesserungen.
01.12.2016 | Nr. 754

Parlament beschließt Teilhabegesetz mit zahlreichen Verbesserungen

Der Deutsche Bundestag hat heute das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Das Gesetz regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Im parlamentarischen Verfahren hat die Koalition noch wichtige Veränderungen am Gesetzentwurf vorgenommen und damit auf Befürchtungen von Verbänden und Betroffenen reagiert, erklären Carola Reimann, Katja Mast und Kerstin Tack.
29.11.2016

Mit der doppelten Haltelinie bei Rentenniveau und Beitragssatz wahren wir die notwendige Balance

Die Balance bei der Rente halten wir, indem wir ein würdiges Leben im Alter sichern und gleichzeitig die junge Generation nicht überfordern. Konkret sieht unser Rentenkonzept vor, dass das Rentenniveau nicht unter 46 Prozent fällt. Gleichzeitig sollen die Beitragssätze für Arbeitnehmer und Arbeitgeber zur Rente gesetzlich auf maximal 25 Prozent bis 2045 gedeckelt werden.
07.11.2016 | Nr. 656

11. Werkstatträte-Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion

Bereits zum elften Mal treffen sich am heutigen Montag über 200 Werkstatträte aus dem ganzen Bundesgebiet mit Vertreterinnen und Vertretern der SPD-Bundestagsfraktion, um über die geplanten Vorhaben der großen Koalition zur Verbesserung der Lebenslagen von Menschen mit Behinderungen ins Gespräch zu kommen. Im Vordergrund stehen diesmal das Bundesteilhabegesetz sowie die darin geplanten Neuregelungen für die Werkstätten, erklären Katja Mast und Kerstin Tack.
28.06.2016

Teilhabegesetz bringt deutliche Verbesserungen

Die Bundesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung den Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes verabschiedet. Das Gesetz soll Menschen mit Behinderungen mehr Gleichberechtigung und Teilhabe ermöglichen.
28.06.2016 | Nr. 403

Teilhabegesetz mit deutlichen Verbesserungen im Kabinett

Das Bundeskabinett hat am heutigen Dienstag den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) verabschiedet. Das Gesetz soll Menschen mit Behinderungen mehr Gleichberechtigung und Teilhabe ermöglichen. Im Vergleich zum Referentenentwurf enthält die heute verabschiedete Fassung weitere Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen, erklären Katja Mast und Kerstin Tack. 

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