Suche

06.07.2023 Artikel

Wie weh darf Klimaschutz tun, Katja?

Katja Mast erklärt, warum niemand Angst vor dem Heizungsgesetz haben muss, wie wir bei der Klimawende alle mitnehmen und dass die SPD-Fraktion eine neue Initiative gegen Rechts plant.
05.07.2023 Pressemitteilung Nr. 127

37 neue Fahrradparkhäuser in ganz Deutschland: Wir fördern umweltfreundliche Mobilität

Zur Unterstützung umweltbewusster Mobilität hat der Haushaltsausschuss des Bundestags heute die Förderung von 37 Fahrradparkhäusern an Bahnhöfen in ganz Deutschland beschlossen. Mit einer Finanzierung von 55 Millionen Euro setzt der Ausschuss ein starkes Signal für die Bedeutung des Radverkehrs und des ÖPNV. Durch Bereitstellung sicherer und bequemer Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an Bahnhöfen als Schnittstelle zwischen Fahrrad und ÖPNV soll Mobilität nachhaltig erleichtert werden, sagt Metin Hakverdi.
05.07.2023 Pressemitteilung Nr. 126

Haushalt 2024: Soziale, innere und äußere Sicherheit sind nicht verhandelbar

Das Bundeskabinett hat heute seinen Entwurf für den Bundeshaushalt 2024 beschlossen. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren. Wir werden hier sehr genau darauf achten, dass wichtige Zukunftsinvestitionen und starke soziale Sicherheit dabei auch weiter zentral bleiben, sagen Achim Post und Dennis Rohde.
11.05.2023 Statement von Dennis Rohde

Regierungsentwurf muss vor der Sommerpause vorliegen

Die Steuerschätzer erwarten deutlich geringere Steuereinnahmen: Für das kommende Jahr muss der Bund mit 13 Milliarden Euro weniger rechnen. Dennis Rohde ist vor allem über den neuen Zeitplan des Finanzministers irritiert.
11.05.2023 Pressemitteilung Nr. 82

Haushaltsausschuss gibt die Mittel für das Dateninstitut frei

In langen Verhandlungen war das Dateninstitut im Haushalt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz 2023 mit zehn Millionen Euro verankert worden. Die Gelder wurden allerdings zunächst unter Vorbehalt gestellt, da ein tragfähiges Konzept für ein Dateninstitut zum Zeitpunkt der Verhandlungen noch ausstand. Nachdem dieses Konzept nun vorliegt, konnte der Haushaltsausschuss des Bundestages die Gelder diese Woche freigeben, erklären Anna Kassautzki und Frank Junge.
04.05.2023 Statement von Dennis Rohde

Eine Entscheidung im Sinne der Steuerzahler:innen

Ehemalige Regierungschef:innen haben laut einer Gerichtsentscheidung keinen Anspruch auf ein staatlich finanziertes Büro. Das Berliner Verwaltungsgericht hat eine Klage des Altkanzlers Gerhard Schröder abgewiesen.
05Mai 2023
19:00 - 21:30

Kindergrundsicherung

Vor-Ort | Hotel Bercher, Peter-Thumb-Straße 11, 79761 Waldshut-Tiengen Mit: Rita Schwarzelühr-Sutter, Jasmina Hostert
28.03.2023 Dokument

Wasserstoffinfrastruktur: Zielführende Regulierung und Finanzierung für das Rückgrat der Sektorkopplung

Dokument
04Apr 2023
18:30 - 20:30

Die Menschen im Blick

Vor-Ort | Galerie-Café der Halloren-Schokoladenfabrik, Delitzscher Straße 70, 06112 Halle (Saale) Mit: Dr. Karamba Diaby, Bernd Westphal

Seiten

z.B. 19.03.2024
z.B. 19.03.2024

Filtern nach themen:

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach personen:

Zum Seitenanfang