SPD Bundestagsfraktion

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06.06.2020 | Nr. 174

Sehbehindertentag: „Nichts über uns ohne uns!“

Anlässlich des Sehbehindertentages am 6. Juni weist die SPD-Bundestagsfraktion darauf hin, dass auch Menschen mit einer Sehbehinderung selbstbestimmt und möglichst ohne Barrieren in ihrem Alltag zurechtkommen müssen. Das ist noch lange nicht selbstverständlich, denn noch immer gibt es zahlreiche Barrieren, sagt Angelika Glöckner.
06.06.2020

Ein Problem für die Demokratie in der Türkei

In der Türkei wurden drei oppositionelle Abgeordnete inhaftiert. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Nils Schmid, kritisiert diese Willkür im Umgang mit gewählten Volksvertretern scharf. 
05.06.2020 | Nr. 173

Milliardenschwere Entlastung der Kommunen im Konjunkturpaket

Der Bund erstattet den Kommunen für das Jahr 2020 die Hälfte der Gewerbesteuerausfälle in Höhe von 5,9 Milliarden Euro. Darüber hinaus erhöht er dauerhaft seinen Anteil an den Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose. Die Städte und Gemeinden haben dadurch jedes Jahr vier Milliarden Euro mehr in den Kassen. Die hälftige Übernahme der kommunalen Altschulden durch den Bund war mit dem Koalitionspartner leider nicht möglich, erklärt Bernhard Daldrup.
04.06.2020 | Nr. 172

Förderprogramm für gemeinnützige Unternehmen aufgesetzt

Gemeinnützige Organisationen spielen eine sehr wichtige Rolle für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land. Im Rahmen des Konjunkturpaketes stellt der Bund nun eine Milliarde Euro zur Verfügung, um gemeinnützigen Unternehmen schnell und unbürokratisch zu helfen, erklärt Kerstin Tack.
04.06.2020 | Nr. 171

Finanzielle Entlastung von Familien kommt

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Einigung im Koalitionsausschuss auf ein milliardenschweres Konjunkturpaket. Wir haben uns dabei vor allem für die Unterstützung von Familien eingesetzt. Der Zweiklang aus finanzieller Unterstützung einerseits und weiterem Ausbau der Betreuungs- und Bildungsinfrastruktur andererseits entspricht dabei der Grundidee unserer sozialdemokratischen Kindergrundsicherung, sagt Sönke Rix.
04.06.2020 | Nr. 170

Konjunkturpaket für die Tourismusbranche

Die Große Koalition hat sich auf ein Rettungspaket in Milliarden-Höhe geeinigt, das insbesondere den Unternehmen in der Tourismusbranche hilft, erklärt Gabriele Hiller-Ohm.
04.06.2020 | Nr. 169

Wichtiges Signal für die Profi-Ligen

Mit den Ergebnissen des Koalitionsausschusses stützen wir unsere Profi-Ligen, damit am Ende der Covid-19-Pandemie nicht nur noch der Profi-Fußball existiert. Hierfür stellen wir Überbrückungshilfen für die Ligen der Mannschaftssportarten wie Handball, Basketball, Volleyball oder Eishockey zur Verfügung, sagt Detlev Pilger.

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z.B. 07.06.2020
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