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Bankenunion muss Institutssicherungssysteme mitdenken
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Bestrebungen zur Vollendung der europäischen Bankenunion, die auch im Koalitionsvertrag ihren Niederschlag gefunden hat. Gleichzeitig bekräftigen wir die Notwendigkeit, die Besonderheiten des deutschen dreigliedrigen Bankensystems und die bestehenden dezentralen Institutssicherungssysteme bei den laufenden Verhandlungen zur Überprüfung des Krisenmanagements (CMDI) und schließlich zu einem europäischen Einlagensicherungssystem (EDIS) zu berücksichtigen, sagen Michael Schrodi und Johannes Schraps.19:00 - 21:00
Wie sichern wir Demokratie, Frieden und Wohlstand in Europa?
Vor-Ort | Karl-Bröger-Zentrum, Karl-Bröger-Straße 9, 90459 Nürnberg Mit: Gabriela Heinrich, Johannes SchrapsErweiterter Fraktionsvorstand gewählt
Die SPD-Bundestagsfraktion hat 25 Abgeordnete in den erweiterten Fraktionsvorstand gewählt, teilt der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Ali von Wangenheim mit.18:30 - 20:30
Finanzwirtschaft, Realwirtschaft und Politik im Zusammenspiel – Wie finanzieren wir die Transformation?
Vor-Ort | Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Verena Hubertz, Michael Schrodi, Bernd Westphal, Armand Zorn, Johannes SchrapsDruck auf Ungarn wächst – ohne nachhaltige Reformen bleiben EU-Gelder gesperrt
Die Entscheidung der Mitgliedstaaten, die Auszahlung von 6,3 Milliarden Euro EU-Fördermitteln an Ungarn zunächst zu sperren, ist ein wichtiger Etappensieg beim Schutz der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union, sagen Christian Petry und Johannes Schraps.10:00 - 12:30
Gekommen, um zu hören!
| Pferdemarkt Hameln, Pferdemarkt 10, 31785 Hameln Mit: Johannes SchrapsDruck auf Ungarn wird größer
Die EU-Kommission startet offiziell ein Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn. Es ist richtig, dass dieses neue Instrument jetzt angewendet wird, sagt Johannes Schraps.EuGH-Urteil stärkt Rechtsstaatlichkeit
Das heutige Urteil ist ein doppelter Sieg für die Rechtsstaatlichkeit. Mit der Bestätigung des Mechanismus kann die EU nun dieses neue Instrument zur Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit einsetzen, erklären Achim Post und Johannes Schraps.Erweiterter Fraktionsvorstand gewählt
Die SPD-Bundestagsfraktion hat 25 Abgeordnete in den erweiterten Fraktionsvorstand gewählt, teilt der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Ali von Wangenheim mit.Filtern nach inhaltstyp:
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