SPD Bundestagsfraktion

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28.06.2019

Weiblichen Widerstand würdigen

Nicht nur Männer haben gegen den Nationalsozialismus gekämpft. Der Bundestag hat einen Antrag beraten, mit dem die Fraktionen von SPD und CDU/CSU den Widerstand von Frauen gegen das NS-Regime stärker würdigen und die Forschung darüber fördern wollen.
07.04.2019 | Nr. 146

Zum Internationalen Tag der Roma: Antiziganismus darf nicht salonfähig sein

Der Internationale Tag der Roma am 8. April ist ein Tag, an dem die Kultur und Identität von Roma und Reisenden auf dem ganzen Kontinent gefeiert wird. Im Jahr 2019 gibt es jedoch mindestens so viele Gründe zur Besorgnis wie zum Feiern dieses Festtages. Deutschland wird mit der Einsetzung der Expertenkommission Antiziganismus neue Impulse gegen Hass und Benachteiligung geben, sagt Gabriela Heinrich.
14.09.2018

Herr Maaßen ist nicht für Gesetzesänderungen zuständig

Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, macht deutlich, was er davon hält, dass der Chef des Verfassungsschutzes sich zu angeblichen Änderungen beim Bundesarchivgesetz einlässt.
19.01.2018

Entschlossen gegen Antisemitismus

Die SPD-Fraktion verurteilt jegliche Form von Feindlichkeit gegenüber Jüdinnen und Juden. Künftig soll der oder die Antisemitismusbeauftragte die Arbeit gegen den Antisemitismus koordnieren.  
19.06.2017

Gesagt. Getan. Gerecht.

Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.
30.01.2014

Wir wollen, dass diese Regierung Erfolg hat

In der Generalaussprache nach der Regierungserklärung sagt Thomas Oppermann: Die Regierungsbildung war nicht einfach. Wir haben hart gerungen und uns Zeit genommen. Jetzt erwarten die Menschen, dass unsere Vorhaben umgesetzt werden und wir Ergebnisse liefern.

02.10.2013 | Nr. 1024

Einreiseverbot für Ilja Trojanow muss aufgeklärt werden

Die Bundesregierung muss dringend aufklären, warum dem Schriftsteller Ilja Trojanow die Einreise in die USA verweigert wurde, fordern Christine Lambrecht und Siegmund Ehrmann. Die Vermutung liegt nahe, dass dieses Einreiseverbot mit seiner kritischen Haltung zur NSA-Affäre zusammenhängt.

26.06.2013

Opferhilfe für SED-Unrecht

Die Aufklärung und Aufarbeitung der DDR-Geschichte und dem SED-Unrecht sind längst nicht abgeschlossen und werden es so bald nicht sein. Bei der Opferhilfe und der Stasi-Unterlagenbehörde muss dringend nachgebessert werden.

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z.B. 18.11.2019
z.B. 18.11.2019

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