SPD Bundestagsfraktion

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28.11.2019

Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner werden entlastet

Die Koalition hat sich auf die Entlastung von Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentnern verständigt. Die Einigung sieht vor, einen Freibetrag in der gesetzlichen Krankenversicherung zur Förderung der betrieblichen Altersvorsorge einzuführen. Für jeden Beziehenden gibt es 300 Euro Entlastung pro Jahr.
14.11.2019

Koalition will Masern weiter zurückdrängen

Um Masernfälle langfristig zu reduzieren, hat der Bundestag ein Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention beschlossen. Es sieht vor, dass künftig Kinder und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Kitas und Schulen, Personal in medizinischen Einrichtungen und auch Menschen und Personal in Gemeinschaftseinrichtungen geimpft sein müssen.
13.11.2019 | Nr. 419

Diabetesprävention: Endlich die richtigen Weichen stellen

Anlässlich des Weltdiabetestages 2019 fordert die SPD-Bundestagsfraktion verbindliche Zuckerreduktionsvorgaben gegenüber der Ernährungsindustrie. Viele Fälle von Diabetes Typ 2 und anderen chronischen Erkrankungen können durch gesunde Ernährung vermieden werden. Es ist keine gute Strategie, dieses Potential ungenutzt zu lassen, erklären Sabine Dittmar und Ursula Schulte.
08.11.2019 | Nr. 409

Verbot von Konversionstherapien ist überfällig

Auch auf Drängen der SPD-Bundestagsfraktion hat das Gesundheitsministerium in dieser Woche endlich einen Entwurf zum Verbot sogenannter Konversionstherapien vorgelegt. Wir begrüßen den Schritt, erklärt Dr. Karl-Heinz Brunner.
08.11.2019 | Nr. 405

Heimkostenbeteiligung für kleine und mittlere Einkommen abgeschafft

Gestern wurde im Bundestag das Angehörigenentlastungsgesetz verabschiedet. Damit helfen wir Familienangehörigen von pflegebedürftigen Menschen. Konkret sind das zwei Personengruppen: Eltern von Kindern über 18 Jahren, die aufgrund ihrer Beeinträchtigung in Wohneinrichtungen untergebracht sind und Kinder, deren Eltern in Pflegeeinrichtungen leben. Bisher war es so, dass für die Kinder beziehungsweise die pflegebedürftigen Eltern Teile der Unterbringung von der Familie bezahlt werden mussten, sagt Angelika Glöckner.
07.11.2019

Mehr Unabhängigkeit und Transparenz beim Medizinischen Dienst

Bei den Krankenversicherungen will der Bundestag für organisatorische Entlastung und für noch mehr Rechtsklarheit sorgen. Deshalb hat das Parlament jetzt das so genannte MDK-Reformgesetz verabschiedet, mit dem der Medizinische Dienst der Krankenversicherung in seinen Arbeits- und Verwaltungsstrukturen neu strukturiert werden soll.
07.11.2019

Schub für die Digitalisierung des Gesundheitswesens

Der Bundestag hat das Digitale-Versorgung-Gesetz beschlossen. Es sieht im Kern vor, dass sich Patienten künftig geprüfte Gesundheits-Apps vom Arzt verschreiben lassen können. Darüber hinaus soll das digitale Netzwerk ausgebaut werden. 

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z.B. 08.12.2019
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