SPD Bundestagsfraktion

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28.11.2019

Für Zukunft und Zusammenhalt

Der Bundestag berät in dieser Woche über den Bundeshaushalt für das Jahr 2020. Die Koalition investiert Milliarden in die Zukunft des Landes und in den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Ein Rückblick auf die Generaldebatte.
15.11.2019 | Nr. 423

Haushaltspolitik für ein modernes Deutschland - Schwerpunkte bei Klimaschutz, Bildung und Forschung, Sicherheit und sozialem Zusammenhalt

Der Bundeshaushalt 2020 ist das richtige Signal in schwierigen Zeiten: Wir stärken die Wachstumskräfte in Deutschland mit Investitionen auf Rekordniveau – auch weiterhin ohne neue Schulden. Wir treiben den Klimaschutz mit Förderprogrammen in Milliardenhöhe voran. Wir bringen die Ausgaben für Bildung und Forschung auf einen neuen Höchststand. Wir bekämpfen die Gefahren des Rechtsterrorismus mit neuen Stellen in den Sicherheitsbehörden und mehr Geld für die Programme zur Extremismusprävention. Wir werden unserer internationalen Verantwortung in der NATO durch höhere Verteidigungsausgaben gerecht. Wir verwenden mehr als die Hälfte des Bundeshaushalts für die soziale Sicherung in Deutschland. Dieser Haushalt bringt Deutschland gut durch das nächste Jahr und macht unser Land fit für die Zukunft, sagt Johannes Kahrs.
30.10.2019 | Nr. 389

Steuerschätzung: Wirtschaft wächst, Bürger profitieren

Das Ergebnis der Herbst-Steuerschätzung ist erfreulich. 2019 werden Bund, Länder und Kommunen mehr Geld zur Verfügung haben als geplant. In den kommenden Jahren bewegen sich die staatlichen Einnahmen weiter auf einem sehr soliden Niveau, sagt Johannes Kahrs.
13.09.2019 | Nr. 326

Bundeshaushalt 2020: Ohne gesellschaftlichen Zusammenhalt ist alles nichts

Die Haushaltswoche hat gezeigt: Die Regierungskoalition kommt mit vielen neuen Maßnahmen für Klimaschutz, Strukturwandel und soziale Sicherheit. Für die SPD steht der Wert der Arbeit weiter im Zentrum. Von der Opposition kommt rituelle Kritik, kaum Konstruktives, erklärt Johannes Kahrs.
25.03.2019

Landesgruppen in der SPD-Bundestagsfraktion

Die Mitglieder der SPD-Fraktion setzen sich auch in der 19. Wahlperiode im Bundestag für die 16 Bundesländer mit ihren unterschiedlichen Regionen, Städten und Gemeinden ein.
21.02.2019

Bei Abgeordneten hospitieren

In einer Zeit schneller gesellschaftlicher und kultureller Entwicklungen sind junge Menschen in unserem Land die Botschafterinnen und Botschafter der Welt von morgen und fordern berechtigterweise klare Positionierungen der Politik für die Verbesserung ihrer künftigen Lebensverhältnisse.

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z.B. 09.12.2019
z.B. 09.12.2019

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