SPD Bundestagsfraktion

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11.07.2019

Deutschland insgesamt als einen lebenswerten Ort erhalten

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion macht den Willen seiner Fraktion deutlich, dass es in allen Regionen die Chance auf bezahlbaren Wohnraum und gute Arbeit geben muss. Wie das konkret ausgestaltet werden soll, lesen Sie im Interview.
10.07.2019 | Nr. 276

Unser Plan für gleichwertige Lebensverhältnisse

Die SPD-Bundestagsfraktion sorgt Schritt für Schritt für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt. Mit den Maßnahmen zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" verstärken wir unsere Anstrengungen für ein solidarisches Land. Lebenschancen eines Menschen dürfen nicht von der Postleitzahl abhängen, erklären Bernhard Daldrup und Elisabeth Kaiser.
02.07.2019 | Nr. 272

Fortschritt für unsere Kommunen

Die Bodenkommission hat am 2. Juli ihre Arbeit nach weniger als einem Jahr abgeschlossen und einen Ergebnisbericht vorgelegt. Die politischen Handlungsmaßnahmen für eine nachhaltige Baulandmobilisierung und soziale Bodenpolitik sind klar: Wir brauchen eine Trendwende in der Bodenpolitik, sagen Bernhard Daldrup und Claudia Tausend.
01.07.2019

Eine Frage des Bodens

Das Wachstum der Städte mit all seinen Herausforderungen macht Bodenpolitik zum Dreh- und Angelpunkt einer sozial gerechten und nachhaltigen Stadtentwicklung. Eine Kommission legt nun Ergebnisse dazu vor.
26.06.2019 | Nr. 264

Bezahlbare Mieten für bundeseigene Wohnungen kommen zügig

Das Kabinett hat heute im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltsentwurfs für 2020 eine Verbesserung der Verbilligungsrichtlinie beschlossen und damit günstige Mieten für bundeseigene Wohnungen in Angriff genommen, sagt Bernhard Daldrup.
21.06.2019 | Nr. 251

Grundsteuerreform auf den Weg gebracht

Das Bundeskabinett hat heute die Grundsteuerreform auf den Weg gebracht. Dies ist ein wichtiger Etappenschritt, um die Grundsteuereinnahmen von etwa 15 Milliarden Euro im Jahr für die Kommunen auch weiterhin sicherzustellen. Die Berechnung der Grundsteuer wird sich auf Bundesebene weiterhin am Wert der Grundstücke orientieren. Mit dem wertabhängigen Modell von Bundesfinanzminister Olaf Scholz wird die Grundsteuer einfacher, gerechter und zukunftsfähig. Mit dem Kabinettsbeschluss nimmt die Reform der Grundsteuer eine wichtige Hürde, allerdings stehen uns absehbar noch schwierige Verhandlungen insbesondere über die geplanten Grundgesetzänderungen bevor, erklären Achim Post, Bernhard Daldrup und Lothar Binding.
21.06.2019 | Nr. 249

Daseinsvorsorge in Deutschland: Neue Herausforderungen

Gute Bildungseinrichtungen, funktionierender Nahverkehr, geleerte Mülltonnen, ordentliche Straßen, gepflegte Parks und Friedhöfe, schnelles Internet, das alles ist Teil der kommunalen Daseinsvorsorge in Deutschland. Sie ist essentiell für einen funktionierenden Alltag und eine lebenswerte Heimat. Der 23. Juni ist der Tag der Daseinsvorsorge, sagt Bernhard Daldrup.
14.06.2019

Zügige Umsetzung der „Konzertierten Aktion Pflege“

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z.B. 18.08.2019
z.B. 18.08.2019

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