SPD Bundestagsfraktion

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17.07.2015

Griechenland hat eine Bewährungsprobe bestanden

Am Freitag hat der Bundestag einen Antrag der Bundesregierung beschlossen, Griechenland grundsätzlich weitere Hilfe zu gewähren durch ein Darlehen des ESM. Hier die Details zur Debatte und zum Hilfsprogramm.

01.07.2015

Weder der Euro noch Europa sind in Gefahr

Griechenland steht am Scheideweg. Wenn das griechische Volk am Sonntag gegen die Reformvorschläge stimmt, rückt eine Staatspleite näher. Im Bundestag finden SPD-Abgeordnete bei einer Debatte klare Worte.

13.12.2012

"Sie hinterlassen ein schlechteres Europa!"

Der SPD-Parteichef legte in seiner Antwort auf Angela Merkels Regierungserklärung dar, wie "irrlichternd" Merkel in der Finanzkrise agiert: "Das reicht nicht, um ein guter Regierungschef zu sein.“

21.06.2012

SPD setzt Maßnahmen für Wachstum durch

Der Fiskalpakt wird um ein Maßnahmenpaket für Wachstum und Beschäftigung ergänzt. Darauf haben sich Regierung, SPD und Grüne verständigt. Im Zentrum: die Finanztransaktionssteuer.

14.06.2012

SPD-Troika zu Besuch bei Francois Hollande

Am Mittwoch sind SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, Parteichef Sigmar Gabriel und Peer Steinbrück nach Paris gereist, um sich dort mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande zu treffen. Wichtigstes Thema war der Fiskalpakt. Es war ein „Besuch bei Freunden“.

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