SPD Bundestagsfraktion

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18.10.2019

Grundsteuer wird reformiert

Geschafft: Der Deutsche Bundestag hat eine umfangreiche Reform der Grundsteuer beschlossen. Die Grundsteuer bleibt als wichtige Einnahmequelle der Kommunen erhalten und wird rechtssicher ausgestaltet. Hier alle Details.
27.09.2019

Müssen die Kommunen von hohen Sozialausgaben entlasten

Der Bund hat sich zu seiner Mitverantwortung beim Abbau der Altschulden im Bericht der Kommission „gleichwertige Lebensverhältnisse“ bekannt. Bernhard d Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher, erläutert, was das bedeutet.
13.09.2019 | Nr. 326

Bundeshaushalt 2020: Ohne gesellschaftlichen Zusammenhalt ist alles nichts

Die Haushaltswoche hat gezeigt: Die Regierungskoalition kommt mit vielen neuen Maßnahmen für Klimaschutz, Strukturwandel und soziale Sicherheit. Für die SPD steht der Wert der Arbeit weiter im Zentrum. Von der Opposition kommt rituelle Kritik, kaum Konstruktives, erklärt Johannes Kahrs.
13.09.2019

Haushalt 2020 für Arbeit und Soziales

Sozial- und Arbeitsmarktpolitik trägt Verantwortung für die Frage, ob sich die Menschen in Deutschland geschützt und sicher fühlen können. Dafür steht der Haushalt im kommenden Jahr. 
12.09.2019

Mehr Mittel im Haushalt 2020 für Kunst und Kultur

Am 11. September hat der Bundestag in erster Lesung den Entwurf der Bundesregierung für den Bundeshaushalt 2020 beraten. Der Etat für Kultur und Medien wächst mit einem Volumen von 1,842 Milliarden Euro deutlich an - das fördert Kunst und Kultur in den Regionen.
12.09.2019 | Nr. 322

Bundeshaushalt 2020: Investitionen in Sicherheit und sozialen Zusammenhalt

Der Bundeshaushalt 2020 investiert in soziale und innere Sicherheit. Es geht darum, sich sicher zu fühlen, an öffentlichen Plätzen, zu Hause, in Bussen und Bahnen. Dafür sorgen wir unter anderem mit einer gut ausgestatteten Polizei und Investitionen in Wohnraum, erklärt Martin Gerster.
10.09.2019 | Nr. 317

Bundeshaushalt 2020: Klimawandel, Kohleausstieg, Künstliche Intelligenz

Mit dem Bundeshaushalt 2020 investiert die Koalition weiter in zukunftsfähige Arbeitsplätze und in den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Sie fördert den klimafreundlichen Umbau unserer Industrie und sorgt für soziale Sicherheit, besonders in strukturschwachen Regionen, erklären Thomas Jurk und Bernd Westphal.
27.06.2019

Baukulturbericht 2018/2019

Im November 2018 ist der Baukulturbericht erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt worden. Im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen ist er einen Monat später im Rahmen eines Fachgesprächs vorgestellt worden. Die Mitglieder des Ausschusses waren sich dahingehend einig, dass die Arbeit der Stiftung Baukultur sehr wichtig ist.

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z.B. 23.10.2019
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