SPD Bundestagsfraktion

Suche

25.04.201919:00 bis
21:30 Uhr

Kinderrechte ins Grundgesetz

Hotel „Alter Kreisbahnhof“, Königstraße 9, 24837 Schleswig Mit: Sönke Rix, Mathias Stein
25.03.201919:00 bis
21:00 Uhr

Tarifflucht im Handel

Hotel Rosenheim, Preetzer Str. 1, 24223 Schwentinental Mit: Mathias Stein, Dr. Matthias Bartke
18.01.2019 | Nr. 28

Ein erster Schritt: Förderung von Abbiegeassistenzsystemen startet

Lkw-Zusammenstöße mit Radfahrern und Fußgängern enden häufig tödlich. Abbiegeassistenten können solche Unfälle verhindern. Die von der SPD-Bundestagsfraktion geforderte finanzielle Förderung von Abbiegeassistenten durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur „Vision Zero“. Die verpflichtende Einführung technischer Assistenzsysteme muss folgen, erklären Elvan Korkmaz, Udo Schiefner und Mathias Stein.
09.11.2018 | Nr. 395

Schneller planen, Bürgerbeteiligung sichern

Der Deutsche Bundestag hat gestern Abend das Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in den parlamentarischen Beratungen entscheidende Verbesserungen erreicht: Wir sichern den Anspruch auf Lärmschutz in vollem Umfang und wir verhindern die Rodung von alten Waldbeständen im Rahmen der vorläufigen Anordnung. Insgesamt wird das Gesetz Planungen und Genehmigungen beschleunigen, ohne Beteiligungsrechte zu beschneiden erklärt Mathias Stein.
18.07.2018 | Nr. 258

Gebühr für Binnenschifffahrt muss zügig abgeschafft werden

Das Bundeskabinett hat den Regierungsentwurf für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen. Nicht enthalten ist die im Koalitionsvertrag zugesagte Abschaffung der Befahrensabgaben für die Nutzung der Binnenwasserstraßen, erklären Mathias Stein und Gustav Herzog.