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28.02.2023 Dokument

Weitere Anpassung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze an die Bedürfnisse der Betroffenen

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26.01.2023 Pressemitteilung Nr. 10

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Am 27. Januar gedenkt der Deutsche Bundestag der Opfer des Holocaust. In diesem Jahr stehen die wegen ihrer sexuellen Orientierung verfolgten Menschen im Mittelpunkt, sagen Dirk Wiese und Marianne Schieder.
20.12.2022 Pressemitteilung Nr. 307

Nach 125 Jahren kehren erste Benin-Bronzen in ihre Heimat zurück

Mit der heutigen Übergabe von 20 Benin-Bronzen an Nigeria leiten wir den Rückgabeprozess von Sammlungsobjekten aus kolonialem Kontext ein. Damit leisten wir ebenso einen wichtigen Schritt für die Aufarbeitung der deutschen Kolonialgeschichte. Die SPD-Fraktion unterstützt die weitere Rückgabe von Beutekunst im Dialog mit den Herkunftsgesellschaften, sagen Helge Lindh und Michelle Müntefering.
02.12.2022 Artikel

Flexibel in den Ruhestand

Die Hinzuverdienstmöglichkeiten bei vorgezogenen Altersrenten und Erwerbsminderungsrenten werden reformiert. Das ermöglicht Frührentnern einen flexiblen Übergang in den Ruhestand.
11.11.2022 Pressemitteilung Nr. 257

Für junge Menschen: Bundestag stellt 100 Millionen Euro für Kulturpass bereit

Im Zuge der Haushaltsverhandlungen und der gestrigen Bereinigungssitzung einigten sich die Ampelfraktionen auf die Einführung eines Kulturpasses. Von dem Angebot sollen junge Menschen sowie der Kulturbereich gleichermaßen profitieren. Mit dem „KulturPass“ wollen wir eine entschieden soziale Antwort auf den kulturellen Nachfrageeinbruch und die Bedürfnisse der Jugend geben. Die Botschaft lautet unmissverständlich Emanzipation und soziale Teilhabe an Kultur. Andere sozialdemokratisch regierte Länder wie Spanien sind schon vorangegangen. Wir wollen junge Menschen nicht bevormunden, sondern sie ermächtigten und ihnen konkrete, nutzbare Freiheit ermöglichen, sagen Dennis Rohde und Helge Lindh.
10.11.2022 Pressemitteilung Nr. 254

Kultur im Bundeshaushalt 2023

Die Haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, von Bündnis 90/die Grünen und der FDP-Bundestagsfraktion kommentieren die Ergebnisse der Haushaltsberatungen zum Bundeshaushalt 2023 im Hinblick auf die Kulturförderung des Bundes, sagen Dennis Rohde (SPD), Sven-Christian Kindler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), und Otto Fricke (FDP).
10.11.2022 Interview

„Raus aus der Defensive“

Helge Lindh, medien- und demokratiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, äußert sich zu den Reformen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
03.11.2022 Pressemitteilung Nr. 244

Lichtblick für die Kultur: Bund und Länder stellen 1 Milliarde Euro Unterstützung bereit

Am Mittwoch berieten Bundeskanzler Olaf Scholz und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder über weitere Entlastungen im Zeichen der Energiekrise. Gestern Abend wurde bekannt, dass Kultureinrichtungen mit einer Milliarde Euro aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds berücksichtigt werden. Wir begrüßen das ausdrücklich als dringend notwendige Unterstützung, sagt Helge Lindh.
27.09.2022 Artikel

„Unverzichtbar für unsere Demokratie“

Beim „Medienpolitischen Dialog“ der SPD-Fraktion diskutierten die Gäste über das Thema „Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk reloded - Transparenz und Compliance für mehr Bürgernähe.“

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z.B. 19.04.2024
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