SPD Bundestagsfraktion

Suche

29.01.2015 | Nr. 60

Pille danach: Entlassung aus der Rezeptpflicht wird zügig vorangebracht

Das Bundesgesundheitsministerium hat den Entwurf einer Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung erarbeitet, mit dem die sogenannte „Pille danach“ mit den Wirkstoffen Ulipristal oder Levenorgestrel künftig rezeptfrei wird. Gleichzeitig gibt es den Entwurf einer Regelung zur Kostenerstattung für Frauen bis zum vollendeten 20. Lebensjahr, der in der kommenden Woche im zuständigen Bundestagsausschuss beraten wird, erklärt Hilde Mattheis.

28.01.2015 | Nr. 56

Korruption im Gesundheitswesen wird strafbar

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den von Bundesjustizminister Heiko Maas geplanten Referentenentwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen. Damit wird eine von der SPD schon lange kritisierte Lücke im Strafgesetzbuch geschlossen und Korruption im Gesundheitswesen endlich strafbar, erklären Hilde Mattheis und Edgar Franke.

27.01.2015 | Nr. 52

Tariflohn in der Pflege muss weiter gestärkt werden

Die heute veröffentlichte Studie des Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung zu den aktuellen Bruttoentgelten von Kranken- und Altenpflegerinnen und -pflegern zeigt deutlich: Es war richtig, dass die SPD im Pflegestärkungsgesetz I eine Stärkung der Tariflöhne durchgesetzt hat. Die Einhaltung der Tarifbindung und die entsprechende Bezahlung des Personals darf nun nicht mehr als unwirtschaftlich gelten. Darüber hinaus werden stärkere Kontrollen eingeführt, damit der Lohn auch tatsächlich bei den Beschäftigten ankommt, erklären Hilde Mattheis und Mechthild Rawert.

14.01.2015 | Nr. 25

Endlich: Pille danach wird in Deutschland rezeptfrei

Nach der Entscheidung der Europäischen Kommission über die rezeptfreie Abgabe der so genannten „Pille danach“ ellaOne® hat das Bundesgesundheitsministerium jetzt die schnellstmögliche Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung angekündigt. Damit wird es die Rezeptfreiheit zeitnah und für beide derzeit auf dem Markt befindlichen Wirkstoffe der „Pille danach“ endlich auch in Deutschland geben, erklären Hilde Mattheis und Mechthild Rawert.

12.01.2015 | Nr. 18

Sozialpolitischer Meilenstein: 20 Jahre Pflegeversicherung

Die Einführung der Sozialen Pflegeversicherung hat sich bewährt. Sie genießt in der Gesellschaft hohe Akzeptanz. Nun muss der Pflegebedürftigkeitsbegriff schnellstmöglich kommen, erklären Hilde Mattheis und Mechthild Rawert.

08.01.2015 | Nr. 8

Gesundheitskarte – die Gematik muss endlich vernünftig liefern

Mit großem Verständnis reagiert die SPD-Bundestagsfraktion auf die Maßnahme des GKV-Spitzenverbandes, der für 2015 zunächst weitere Mittel für die Gematik, die Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte, gestoppt hat. Die Kassen müssen über den sinnvollen Einsatz der Versichertengelder wachen. Sie dürfen somit auch erwarten, dass die Gematik endlich bei der Nutzbarkeit der elektronischen Gesundheitskarte liefert, erklären Hilde Mattheis und Dirk Heidenblut.

21.01.201519:00 bis
21:00 Uhr

Krisenherde der Welt

Ratskeller, Marktplatz 1, 89073 Ulm Mit: Hilde Mattheis, Dr. Rolf Mützenich

Seiten

z.B. 18.07.2019
z.B. 18.07.2019

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach personen: