SPD Bundestagsfraktion

Suche

07.06.201912:00 bis
16:15 Uhr

Datenschutz schützt Menschen

Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Paul-Löbe-Allee, 10557 Berlin Mit: Burkhard Lischka, Saskia Esken, Dr. Jens Zimmermann, Dr. Johannes Fechner, Sören Bartol
15.04.2019 | Nr. 157

Ja zu einem starken Urheberrecht, Nein zu Uploadfiltern

Die Bundesregierung hat dem Kompromiss zum Urheberrecht im Rat der Europäischen Union zugestimmt, weil die Reform insgesamt dringend nötige Anpassungen des nicht mehr zeitgemäßen europäischen Rechtsrahmens mit sich bringt. Die Reform für ein besseres Urheberrecht im Internet, für ein wirksames Urhebervertragsrecht und eine faire und angemessene Vergütung der Kreativen und Urheber ist wichtig und überfällig, sagen Johannes Fechner, Martin Rabanus und Jens Zimmermann.
03.04.2019

Wir müssen engagierter gegen Kindesmissbrauch in Deutschland vorgehen

Johannes Fechner, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion äußert sich zum Bericht der "Kommission zur Aufarbeitung sexueller Missbrauch". Er fordert insbesondere Einrichtungen, in denen Opfer ihre Verletzungen anonymisiert, aber gerichtsfest feststellen lassen können.
22.03.2019 | Nr. 125

Forum Recht: klares Bekenntnis zu unserem Rechtsstaat

Der heutige Bundestagsbeschluss zum Stiftungsgesetz für das Forum Recht reiht sich ein in eine ganze Reihe von Maßnahmen, die wir für einen starken und modernen Rechtsstaat in Deutschland beschlossen haben und uns für die Zukunft vorgenommen haben. Mit dem Forum Recht schaffen wir in Karlsruhe und in Leipzig einen Ort, an dem sich Bürger über den Rechtsstaat informieren können und er erlebbar wird, sagen Johannes Fechner und Esther Dilcher.
22.03.2019 | Nr. 122

Schutz von Geschäftsgeheimnissen: Hinweisgeber besser geschützt

Mit dem Beschluss über das Umsetzungsgesetz der Geschäftsgeheimnisschutz-Richtlinie im Bundestag haben wir gestern Abend für die Unternehmen, aber auch für Journalistinnen und Journalisten sowie die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und deren Vertretungen mehr Rechtssicherheit geschaffen. Wir sorgen mit dem Gesetz für einen fairen Interessenausgleich, sagen Johannes Fechner und Nina Scheer.
20.03.2019 | Nr. 117

Aktionärsrechte stärken und Mitbestimmungsrechte bestätigen

Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf von Katarina Barley zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II) verabschiedet. Das ist gut, weil damit die Rechte und Mitwirkungs-möglichkeiten der Aktionäre gestärkt werden, sagt Johannes Fechner.

Seiten

z.B. 20.11.2019
z.B. 20.11.2019

Filtern nach themen:

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach personen: