SPD Bundestagsfraktion

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21.11.2018

Mehr Geld für die Suchtbekämpfung

Der Etat des Bundesministeriums für Gesundheit umfasst Gesamtausgaben von rund 15,3 Milliarden Euro. Der mit Abstand größte Posten bleibt der Gesundheitsfonds.
19.06.2017

Gesagt. Getan. Gerecht.

Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.
25.11.201614:00 bis
18:00 Uhr

Pressehinweis: Zukunftskonferenz #NeueGerechtigkeit

Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin Mit: Dr. Martin Rosemann, Dr. Carola Reimann, Thomas Oppermann, Christine Lambrecht, Carsten Schneider (Erfurt), Dr. Eva Högl, Ute Vogt, Sören Bartol, Ulrike Bahr, Hubertus Heil (Peine), Oliver Kaczmarek, Dr. Daniela De Ridder, Sabine Poschmann, Arno Klare, Dirk Wiese, Dr. Karamba Diaby, Dr. Matthias Bartke, Burkhard Lischka, Dr. Jens Zimmermann, Annette Sawade, Marina Kermer, Carsten Träger, Michael Groß
11.11.2016 | Nr. 683

Gesundheitsetat 2017: Beratungs- und Hilfsangebote gestärkt

Der in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses beschlossene Etat für den Gesundheitsbereich sieht Ausgaben von über 15 Milliarden Euro vor. Mit 14,5 Milliarden Euro stellt der Gesundheitsfonds den größten Anteil dieses Etats dar. Trotzdem gelang es der SPD wichtige Schwerpunktsetzungen mit diesem Etat im Themenfeld „gesundheitliche Beratung und Hilfe“ durchzusetzen, erklärt Burkhard Blienert.
03.07.2015

Gesagt. Getan. Gerecht.

Seit anderthalb Jahren prägt die SPD-Bundestagsfraktion die Politik in unserem Land. Mit Erfolg: Deutschland geht es gut. Lesen Sie hier eine Bilanz unserer Arbeit und welche Themen noch auf der Agenda stehen.

21.11.2012 | Nr. 1285

Schwarz-Gelb vergreift sich an den Rücklagen der GKV

der SPD-Bundestagsfraktion Bärbel Bas und Ewald Schurer:
Die schwarz-gelbe Koalition kürzt weiter bei den Zukunftsaufgaben und lässt die Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen für ihre politischen Kuhhandel bezahlen. Schon im dritten Jahr in Folge wird das Gesundheitsministerium 2013 weniger Geld für die gesundheitliche Aufklärung der Bevölkerung ausgeben.
Sie hat jeden gesundheitspolitischen Gestaltungsanspruch aufgegeben. Neue Impulse in wichtigen Vorsorge- und Versorgungsbereichen fehlen völlig, kritisieren Bärbel Bas und Ewald Schurer.

08.11.2012

Merkel hat sich an gedeckten Tisch gesetzt

Der Fraktionsvorsitzende der SPD warnt die Bundeskanzlerin davor, die von den Sozialdemokraten angelegten Vorräte symbolisch zu verfrühstücken, ohne eigene neue anzulegen.

13.09.2012 | Nr. 950

Gesundheitsminister Bahr betreibt bewusste Unterfinanzierung der Prävention

Der Etat des Bundesgesundheitministeriums ist weder ausreichend, noch akzeptabel aufgestellt. Statt der der möglichen Streichung der Praxisgebühr oder der Zusatzbeiträge, werden vor allem in den Bereichen Prävention und Kindergesundheit weniger Mittel zur Verfügung gestellt, erklären Edwald Schurer und Bärbel Bas.

11.11.2011 | Nr. 1372

Haushaltsausschuss: SPD-Initiative für zusätzliche Präventionsmittel erfolgreich

Auf Initiative der SPD hat der Haushaltsausschuss im Etat des Bundesgesundheitsministeriums für 2012 zusätzlich rund 1,5 Millionen Euro für Prävention und Aufklärung bewilligt. Ursprünglich hatte Gesundheitsminister Bahr vorgeschlagen, bei allen wichtigen Haushaltstiteln zu Prävention und gesundheitlicher Aufklärung deutlich zu kürzen. Auf Antrag der SPD wurden nach langer Beratung ein Teil der Kürzungen wieder zurückgenommen, berichten Ewald Schurer und Bärbel Bas.

z.B. 12.11.2019
z.B. 12.11.2019

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