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Weitere Millionen für die Sanierung von Kommunen
Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eine neue Projektliste für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beschlossen, sagen Dennis Rohde und Eckhardt Rehberg.Wir lassen die armen Länder nicht im Stich
Die Pandemie kann nur besiegt werden, wenn sie weltweit unter Kontrolle gebracht wird. Impfstoffe müssen daher global zugänglich und bezahlbar sein.Armin Laschet muss für Klarheit sorgen
Sollte die CDU tatsächlich bereit sein, ihr bisheriges Dogma der Sparpolitik ein großes Stück hinter sich zu lassen, wäre dies zu begrüßen und würde neue politische Möglichkeiten eröffnen.Die Hilfen aus dem Frühjahr haben sofort geholfen
Dank des Wumms aus dem Bundesfinanzministerium mussten Unternehmen weniger staatliche Hilfen in Anspruch nehmen als befürchtet und auch die Steuereinnahmen haben sich besser entwickelt als gedacht.Der Bundeswirtschaftsminister bekommt die Gelder nicht ausgezahlt
Der für die Administration der Wirtschaftshilfen zuständige Bundeswirtschaftsminister bekommt die Gelder seit Wochen nicht ausgezahlt, weil seine Online-Plattform nicht funktioniert.Newsletter der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion
Download: DokumentMobilitätswende vorantreiben
Mobilität muss klimafreundlicher werden – und für alle bezahlbar bleiben. Wir stärken das Angebot an Bussen und Bahnen, fördern Elektromobilität, investieren massiv in die Verkehrsinfrastruktur und sorgen dafür, dass neue Verkehrswege schneller gebaut werden.Für einen handlungsfähigen Staat und sozialen Zusammenhalt
Mit rund 165 Milliarden Euro für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sorgen wir für Stabilität in der Krise. Wir sichern in diesen schwierigen Zeiten gesellschaftlichen Zusammenhalt und zeigen, dass sich die Menschen auf unseren Sozialstaat sowie eine gute und nachhaltige Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik verlassen können, erklären Kerstin Tack und Michael Groß.Dieser Haushalt bringt uns gut durch die Krise
Der Bundeshaushalt 2021 sieht Rekordausgaben vor, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abzumildern und die Gesundheit zu schützen.Gesundheitshaushalt im Zeichen der Pandemiebekämpfung
Mit dem Bundeshaushalt 2021 stellt die Koalition zusätzlich 11 Milliarden zur Verfügung, um die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger in dieser schweren Zeit zu schützen, erklären Sonja Steffen und Sabine Dittmar.Seiten
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