SPD Bundestagsfraktion

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09.08.2017

Erinnerungspolitik als Beitrag zur Demokratie

Die Kulturpolitikerinnen und -politiker der SPD-Bundestagsfraktion haben gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus der Praxis über die Rolle der Erinnerungspolitik in der Demokratie gesprochen.
30.06.2017 | Nr. 425

Kultur auf hohem Niveau weiter gestärkt

Zum Abschluss der parlamentarischen Beratungen in der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages zieht die SPD-Fraktion eine positive kultur- und medienpolitische Bilanz. Wichtige sozialdemokratische Anliegen, die wir im Koalitionsvertrag verankert haben, wurden umgesetzt, erklären Martin Dörmann und Hiltrud Lotze.
07.06.2017 | Nr. 337

Union bremst Weiterentwicklung der Gedenkstättenkonzeption aus

Gemeinsam mit der Union wollte die SPD noch in dieser Legislaturperiode die Gedenkstättenkonzeption des Bundes weiterentwickeln. So ist es auch im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Nun droht das Vorhaben auf den letzten Metern am Widerstand der Union zu scheitern, erklären Eva Högl und Hiltrud Lotze. 
30.05.2017 | Nr. 305

Das richtige Denkmal zur richtigen Zeit

Heute hat die SPD-Bundestagsfraktion ihre Zustimmung zum Bau eines Freiheits- und Einheitsdenkmals in Berlin bekräftigt. Am Donnerstag wird dazu ein Antrag im Plenum verabschiedet, erklärt Hiltrud Lotze.
28.04.2017 | Nr. 234

Einheitliches Strahlenschutzrecht großer Erfolg

Mit der heutigen Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung wird das bisher aufgesplitterte Strahlenschutzrecht in einem Gesetz zusammengefasst. Damit wird der Strahlenschutz verbessert, übersichtlicher und vollzugsfreundlicher gestaltet. Unnötige bürokratische Hemmnisse werden abgebaut. Darüber hinaus werden der Anwendungsbereich erheblich erweitert, Vorsorgestandards erhöht und klinische Studien unterstützt, erklären Hiltrud Lotze und René Röspel.
17.03.2017 | Nr. 137

Demokratie braucht Gedenken

Der 18. März soll ein nationaler Gedenktag werden. Dieser Tag steht in der deutschen Geschichte für das Streben nach Demokratie und Menschenrechten, sagen Eva Högl und Hiltrud Lotze.
23.02.2017

Kultur für alle, Strategie gegen Fake-News und digitale Bildung

Vielfalt und Teilhabe bleiben die Leitmotive für eine erfolgreiche Kulturpolitik. Die Kultur-, Medien- und Netzpolitiker stehen an der Seite der Künstlerinnen und Künstler, die eine rechtliche Stärkung und verbesserte soziale Absicherung brauchen. 
14.02.2017 | Nr. 62

Klares Bekenntnis zur Friedlichen Revolution

Die Fraktionsführung der SPD-Bundestagsfraktion hat heute den Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmals bekräftigt. Damit wird der Bau wie geplant in Berlin auf der Schlossfreiheit errichtet. Die SPD-Bundestagsfraktion bekräftigt damit ihr klares Bekenntnis zu der Leistung der ostdeutschen Bürgerinnen und Bürger. Durch ihren Mut wurde die Friedliche Revolution möglich, die in die Wiedervereinigung mündete, sagen Martin Dörmann und Hiltrud Lotze. 
26.01.2017 | Nr. 40

Erinnerungskultur ist gut für Deutschland

Der offensive Umgang mit der eigenen Geschichte ist der beste Weg, den Deutschland gehen konnte und gehen kann. Er erinnert uns daran, dass unsere demokratischen Errungenschaften nicht selbstverständlich sind. Die SPD-Bundestagsfraktion steht deswegen für eine solide finanzielle Ausstattung von Gedenkstätten und Gedenkorten, erklärt Hiltrud Lotze.

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