SPD Bundestagsfraktion

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25.09.2013

Abschied von 40 SPD-Abgeordneten

33 altgediente SPD-Fraktionsmitglieder sind zur Bundestagswahl am 22. September nicht mehr angetreten. Weitere sieben Abgeordnete sind leider nicht wieder in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Hier finden Sie einige Informationen zu Abgeordneten, die dem 18. Bundestag nicht mehr angehören.

29.11.2012

Schwarz-Gelb fehlt der Kompass in der Familienpolitik

Kurz nach dem der Bundestag das unsinnige Betreuungsgeld für Eltern, die ihre Kinder nicht in einer staatlich geförderten Krippe betreuen lassen, beschlossen hatte, treibt die Koalition ein widersprüchliches Vorhaben um: Plötzlich sollen Familien, wenn die Frau nach der Geburt eines Kindes wieder arbeiten möchte, eine Prämie für eine Putzhilfe erhalten.

13.11.2012 | Nr. 1255

Rechtsextremismus: Projektesterben 2014 verhindern

Unter Ministerin Schröder droht ein Kahlschlag bei der Prävention gegen Rechtsextremismus. Sie gibt den Projekten gegen Rechtsextremismus keinerlei Perspektive für 2014 und hat jede Anschlussfinanzierung bei den Haushaltsberatungen unterbunden, kritisieren Rolf Schwanitz und Sönke Rix. Wenn die Koalition in der kommenden Woche nicht noch das Ruder herumreißt, wird es im Frühjahr 2014 deshalb ein großes Projektesterben geben.

25.10.2012

Koalitionskuhhandel 2. Streich: Betreuungsgeld

Schwarz-Gelb sei nicht „dem Koalitionsfrieden verpflichtet, sondern dem Wohl der Familien und der Zukunft der Kinder“. Deshalb müsse das Betreuungsgeld vom Tisch, forderte Steinmeier in der Debatte.

19.10.2012 | Nr. 1104

BfR: Entscheidung gegen Neuruppin schon vor einem Jahr

Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben im Haushaltsausschuss gegen den erbitterten Widerstand der Sozialdemokraten in einem handstreichartigen Verfahren die Entscheidung zur Ansiedlung der Abteilung 7 des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) in Neuruppin gekippt. Wir werden die vom Haushaltsausschuss gefällte Entscheidung gegen Neuruppin im Falle eines Regierungswechsels wieder rückgängig zu machen, erklärt Rolf Schwanitz.

17.10.2012 | Nr. 1089

Schlag von Schwarz-Gelb gegen Neuruppin

Die schwarz-gelbe Koalition hat überraschend für die morgige Sitzung des Haushaltsausschusses beantragt, die geplante Ansiedlung der Abteilung 7 des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) in Neuruppin aufzukündigen. Rolf Schwanitz fordert die Abgeordneten der Regierungskoalition auf, ihre Zusagen zur Verlagerung der Abteilung 7 des BfR nach Neuruppin nicht zu brechen. Das wären ein schwerer Schlag für die Region und den Osten insgesamt.

12.11.201218:00 bis
20:00 Uhr

Länger, schwerer, besser?

Hotel "Atrium", Bahnhofstr. 8, 08451 Crimmitschau Mit: Rolf Schwanitz, Florian Pronold
12.06.2012 | Nr. 649

Schwarz-Gelb: Familienetat soll später für DDR-Heimkinder bezahlen

Der Fonds "Heimerziehung in der DDR" soll nach dem Willen der schwarz-gelben Koalition letztlich aus dem Familienetat bezahlt werden. Das ist nicht nur ungerecht, sondern auch unzumutbar für die Opfer der DDR-Heimerziehung, erklärt Rolf Schwanitz.

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z.B. 04.03.2021
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