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Abschied von 40 SPD-Abgeordneten
33 altgediente SPD-Fraktionsmitglieder sind zur Bundestagswahl am 22. September nicht mehr angetreten. Weitere sieben Abgeordnete sind leider nicht wieder in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Hier finden Sie einige Informationen zu Abgeordneten, die dem 18. Bundestag nicht mehr angehören.
Weltkindertag: Kinder und Jugendliche brauchen gute Bildung
Der heutige Weltkindertag findet unter dem Motto „Chancen für Kinder!“ statt. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine Stärkung der Kinderrechte und für den Ausbau guter Kitas und Ganztagsschulen in ganz Deutschland ein.
Weltkindertag – Rechte von Kindern und Jugendlichen weiter stärken
Am 20. September findet der Weltkindertag unter dem Motto „Chancen für Kinder!“ statt. An diesem Tag wird darauf aufmerksam gemacht, dass Bildungschancen in Deutschland immer noch stärker als in anderen Ländern von der sozialen Herkunft abhängen. Einkommen, Bildung und sozialer Status der Eltern entscheiden über den Bildungserfolg der Kinder. Deshalb sind die Stärkung der Kinderrechte und eine gerechte Bildungspolitik, die kein Kind zurücklässt, besonders wichtig. Die Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz, der Ausbau einer qualitativ hochwertigen frühkindlichen Bildung sowie ein neues Ganztagsschulprogramm sind überfällig, erklären Caren Marks und Marlene Rupprecht.
20:30 Uhr
Kinderrechte stärken
Kulturzentrum Hardehäuser Hof, Zwischen den Krämen 7, 34560 Fritzlar Mit: Prof. Dr. Edgar Franke, Marlene RupprechtErhöhung der Conterganrenten ist wichtig für die Betroffenen
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung, die Renten für die von Contergan geschädigten Menschen deutlich zu erhöhen. Gleichzeitig bedauern wir, dass Schwarz-Gelb nicht im Vorfeld den inhaltlichen Dialog zum Gesetzentwurf mit uns gesucht hat, erklären Marlene Rupprecht und Christel Humme.
Conterganrenten werden deutlich erhöht
Die SPD-Fraktion begrüßt die Rentenerhöhung für contergangeschädigte Menschen von
1.152 Euro auf fast 7000 Euro. Doch sie hat auch Klärungsbedarf zu einzelnen Regelungen im Gesetz im weitern parlamentarischen Verfahren.
Aufarbeitung der Heimkinder-Geschichte geht weiter
Am Dienstag, dem 19.02.13, wurde im Bundestag auf Einladung der Abgeordneten Marlene Rupprecht der Film „Und alle haben geschwiegen“ gezeigt. Der Film thematisiert das Schicksal der Heimkinder im Nachkriegsdeutschland und die Rolle des Petitionsausschusses in der Aufarbeitung des dunklen Kapitels der deutschen Geschichte.
Anhörung bekräftigt Unterstützungsbedarf contergangeschädigter Menschen
Contergangeschädigte Menschen benötigen mehr Unterstützung. Das ist das unumstößliche Ergebnis einer Anhörung im Ausschusse für Familie, Senioren, Frauen und Jugend am 1. Februar. Die nun von der Regierungskoalition nun zugesagten zusätzlichen 120 Millionen Euro sind ein guter Schritt in diese Richtung. Aber die Bundesregierung muss nun zügig entsprechende rechtliche Regelungen vorlegen, damit das Geld so schnell wie möglich auch bei den betroffenen Menschen ankommt, erklären Caren Marks und Marlene Rupprecht.
Beschneidung geregelt
Die Beschneidung minderjähriger Jungen darf unter Auflagen in Deutschland praktiziert werden. Damit hat der Gesetzgeber Klarheit für jüdische und muslimische Eltern sowie Ärzte und Beschneider hergestellt. Es ist unerklärlich, warum die Koalition die Änderungsvorschläge aus den Reihen der SPD-Fraktion nicht aufgegriffen hat.
14:00 Uhr
Ein Jahr Abschlussbericht „Sexueller Kindesmissbrauch“
Deutscher Bundestag, Eingang Wilhelmstraße 68, 10117 Berlin Mit: Caren Marks, Marlene RupprechtSeiten
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