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Corona-Hilfen für Airports – Bund und Länder greifen Flughäfen unter die Arme
Auf Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sich die Bundesregierung auf Hilfen für Flughäfen geeinigt. Die Hilfen sind aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag richtig und notwendig, sagen Kirsten Lühmann und Arno Klare.Ezidentum: Konferenz zu Religion, Integration und Rolle der Frau
Heute diskutiert die Frauenkommission des Zentralrats der Êzîden im Rahmen der Konferenz „SPD-Bundestagsfraktion trifft Ezidinnen: Ein Online-Diskurs über gesellschaftliche Herausforderungen“. Ziel ist, die Wahrnehmung des Ezidentums stärker in die öffentliche Wahrnehmung zu rücken, sagen Aydan Özoğuz und Kirsten Lühmann.15:00 Uhr
Pressehinweis: SPD-Fraktion im Bundestag trifft Êzîdinnen
, , Mit: Aydan Özoğuz, Kirsten Lühmann, Dr. Bärbel KoflerBundesminister Seehofer muss unzutreffende Dienstreiseregelung korrigieren
Das Bundesinnenministerium möchte für Bundesbeschäftigte, die die Bahn auf Dienstreisen benutzen, die Kosten für einen zusätzlichen Sitzplatz aus Infektionsschutzgründen übernehmen. Dies ist nicht sachgerecht und zudem auch mit den Beförderungsbedingungen der DB AG unvereinbar, erklären Kirsten Lühmann und Detlef Müller.15:00 Uhr
SPD-Bundestagsfraktion trifft Êzîdinnen
SPD-Fraktion im Online-Dialog, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Aydan Özoğuz, Kirsten Lühmann, Dr. Bärbel KoflerPlanungsbeschleunigung im Zeichen der Klimaziele: Priorität auf die Schiene
Der Deutsche Bundestag hat heute das Investitionsbeschleunigungsgesetz beschlossen. Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt, dass wichtige Infrastrukturprojekte künftig schneller realisiert werden können. Das gilt insbesondere für den Ausbau von umweltfreundlicher Mobilität. Auch der Ausbau von Erneuerbare Energie-Anlagen wird beschleunigt, erklären Kirsten Lühmann und Mathias Stein.Lkw-Maut-Urteil: Neues Wegekostengutachten jetzt nötig
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute klargestellt, dass für die Höhe der Lkw-Maut keine Kosten für die Verkehrspolizei einberechnet werden dürfen. Dies ist Anlass, das Wegekostengutachten grundsätzlich in Angriff zu nehmen – gerade auch unter dem Aspekt des Klimaschutzes. Eine Änderung der Mautsätze muss noch in dieser Legislaturperiode erfolgen – mindestens als Übergangslösung. Ansonsten besteht die Gefahr, dass jede Mautrechnung beklagt wird, sagen Kirsten Lühmann und Udo Schiefner.Elektrifizierung von Bahnstrecken realisieren und alternative Antriebe fördern
Anlässlich der aktuellen Debatte zur Elektrifizierung von Bahnstrecken und dem Einsatz alternativer Antriebe im Schienenverkehr drängt die SPD-Bundestagsfraktion auf die Umsetzung des Koalitionsvertrags. Die Branche benötigt endlich Klarheit, sagen Kirsten Lühmann und Detlef Müller.StVO-Reform: Grüne verhindern Kompromiss
Die ursprünglich Anfang des Jahres beschlossene Reform der Straßenverkehrsordnung (StVO), die eine Reihe von Verschärfungen enthielt und damit zu mehr Sicherheit im Straßenverkehr beigetragen hätte, war aufgrund eines Zitierfehlers nichtig. Die SPD-Fraktion im Bundestag bedauert, dass sich der Bundesrat wegen der Blockadehaltung der Grünen nicht auf eine Reform einigen konnte, sagen Kirsten Lühmann und Bela Bach.20:00 Uhr
Wölfe im Schafspelz: Umgang mit rechten Zentren auf dem Land
Fraktion vor Ort digital, Großer Plan 27, 29221 Celle Mit: Kirsten Lühmann, Helge LindhSeiten
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