SPD Bundestagsfraktion

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07.03.2017

Wir sagen Danke

Frank-Walter Steinmeier wird der nächste Bundespräsident. Die SPD-Fraktion überreichte ihrem scheidenden Mitglied ein Fotobuch als Erinnerung. Thomas Oppermann lobte Steinmeiers Arbeit als sein Vorgänger an der Fraktionsspitze. 
25.09.2013

Abschied von 40 SPD-Abgeordneten

33 altgediente SPD-Fraktionsmitglieder sind zur Bundestagswahl am 22. September nicht mehr angetreten. Weitere sieben Abgeordnete sind leider nicht wieder in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Hier finden Sie einige Informationen zu Abgeordneten, die dem 18. Bundestag nicht mehr angehören.

06.09.2013 | Nr. 966

SPD wird die Künstlersozialkasse sichern

Es ist fahrlässig und verantwortungslos, wie Schwarz-Gelb die Stabilität der KSK mit ihrer Entscheidung kurz vor Ende der Legislaturperiode gefährdet haben. Der für 2014 angekündigte Anstieg des Abgabesatzes auf 5,2 Prozent, der sich 2015 bei unveränderter Gesetzeslage auf über sechs Prozent erhöhen könnte, setzt die Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft unter Druck. Noch in diesem Jahr werden wir ein Gesetz einbringen um die Künstlersozialkasse abzusichern, erklären Siegmund Ehrmann und Angelika Krüger-Leißner.

02.07.2013

Birkenwerder hofft auf Lärmentlastung

Mit einer Petition hat eine Bürgerinitiative die Abgeordneten der SPD auf das Lärmproblem in Birkenwerder (Brandenburg) aufmerksam gemacht. Die SPD-Abgeordneten Michael Groß und Angelika Krüger-Leißner haben einen Vor-Ort-Termin des Petitionsausschusses in Birkenwerder durchgesetzt.

16.05.2013 | Nr. 597

SPD setzt Verbesserungen für Dokumentar- und Kinderfilm bei der FFG-Novelle durch

Die Verschlechterungen, die die Bundesregierung für die Förderung von Dokumentar- und Kinderfilmen vorgesehen hatte, sind vom Tisch. In der abschließenden Ausschussberatung hat die SPD diese Forderung durchsetzen können, berichtet Angelika Krüger-Leißner. Die SPD begrüßt nun ausdrücklich, dass die FFG-Novelle mit diesen Verbesserungen einstimmig angenommen wurde.

25.04.2013 | Nr. 536

Bundesregierung verschweigt aktuelle Zahlen zum Bildungspaket

Das ist ein unglaublicher Affront gegen das Parlament. Ministerin von der Leyen hat beschlossen, dass die zuständigen Fachpolitiker ihre Informationen nicht im Fachausschuss, sondern über die Presse erhalten. Obwohl ein Bericht der Bundesregierung auf der Tagesordnung des Ausschusses stand, wurden die vorliegenden Zahlen nicht preisgegeben, erklären Gabriele Hiller-Ohm und Angelika Krüger-Leißner.

16.04.2013 | Nr. 464

Anhörung zur FFG-Novelle zeigt: Regierungsentwurf unzureichend

In einer Anhörung zur Novelle des Filmförderungsgesetzes haben die Sachverständigen den Koalitionsentwurf als Schritt in die richtige Richtung gewertet, zugleich aber deutliche Nachbesserungen eingefordert. Die SPD wird die Defizite des Regierungsentwurfes mit Änderungsanträgen aufgreifen und diese in die parlamentarischen Beratungen einbringen. Die Bundesregierung wird sich vor der entscheidenden Fragen des Abgabensystems drücken, erklärt Angelika Krüger-Leißner.

21.03.2013 | Nr. 387

Auslandsschulgesetz: Regierungsentwurf bleibt weit hinter den Erwartungen zurück

Endlich hat die Bundesregierung den immer wieder angekündigten Gesetzentwurf über die Förderung Deutscher Auslandsschulen vorgelegt. Ziel war es, den Auslandsschulen Finanzierungs- und Planungssicherheit zu geben. Davon hat sich der Entwurf verabschiedet, kritisieren Ulla Schmidt und Angelika Krüger-Leißner.

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