SPD Bundestagsfraktion

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18.06.2020

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR)

Wie schon in den Jahren zuvor haben wir im Bundestag die Frage debattiert, ob die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo, kurz: KFOR, sinnhaft ist und ob wir diese militärische Mission weiterhin unterstützen möchten.  In meiner Rede habe ich dem Parlament genau diese Frage gestellt und bin zu dem Schluss gekommen, dass wir in Deutschland eine Verantwortung haben, die hart erkämpfte Demokratie im Kosovo zu unterstützen.
28.05.2020

Reform des Staatsangehörigkeitsrechts für Zusammenhalt, Integration und rechtsstaatliche Konsequenz

Für die SPD-Bundestagsfraktion habe ich unter anderem die Lage der ersten Generation von Zuwander*innen thematisiert: Es sind genau die Menschen, die mit ihrer harten Arbeit auch zum wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes beigetragen haben, bis heute jedoch nicht zu den gleichberechtigten Bürger*innen unseres Landes gehören. Bei dieser Diskussion geht es jedoch um Glaubwürdigkeit — dafür stehen wir als Sozialdemokrat*innen ein und dies habe ich in der Aussprache dazu klargemacht.
13.12.2019

Aktuelle Stunde zu den Ergebnissen des Normandie Gipfels

Als Europäer*innen ist es unsere Aufgabe, den Menschen in der Ostukraine wieder Hoffnung auf Frieden zu geben. Die Ergebnisse des „Normandie-Gipfels“ sind ein wichtiges Signal für die Menschen in der Region.
28.06.2019

Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR)

Die demokratische Kräfte des Kosovo brauchen die Unterstützung und Solidarität Europas. Hauptaufgabe der Soldat*innen ist es, die Stabilität im Land ihres Einsatzes zu unterstützen, für Sicherheit zu sorgen und die demokratischen Kräfte zu beschützen. So auch im Kosovo. Dort herrscht zwar kein Krieg mehr, aber der Frieden ist äußerst brüchig. Deswegen plädiere ich für eine Verlängerung des KFOR-Einsatzes der Bundeswehr.
06.06.2019

NATO Beitritt Nordmazedonien

Es ist sehr wichtig, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Nordmazedonien der NATO beitritt. Weniger weil das militärisch von zentraler Bedeutung ist, sondern vielmehr weil es sicherheitspolitisch gilt, Nordmazedonien in transatlantische Strukturen einzubinden. Das Land ist ethnisch sehr vielfältig und nationalistische Kräfte haben leichtes Spiel, wenn die Menschen vor Ort sich von den westlichen Ländern im Stich gelassen fühlen.
14.03.2019 | Nr. 102

Die ‚Invictus Games‘ nach Deutschland holen

Ob seelische oder körperliche Verletzungen, das Ziel der ‚Invictus Games‘ ist es den Soldatinnen und Soldaten mit Hilfe von sportlichen Wettkämpfen einen Weg zurück ins Leben zu ebnen. Bei den ‚Invictus Games‘ treten versehrte Soldatinnen und Soldaten in einem sportlichen Wettbewerb gegeneinander an. Als ein Zeichen der Unterstützung und der Wertschätzung setzen wir uns dafür ein, die Spiele 2022 oder später in Deutschland auszurichten, sagen Detlev Pilger und Josip Juratovic.
14.03.2019

Invictus Games nach Deutschland holen

Prinz Harry hat im Jahr 2014 die invictus Games initiiert, einen sportlichen Wettkampf für Soldat*innen, die im Einsatz körperlich oder seelisch versehrt wurden. Seitdem finden die Spiele in regelmäßigen Abständen weltweit statt. Wir von der SPD unterstützen das Anliegen der Bundesregierung, die Invictus Games in naher Zukunft nach Deutschland zu holen - zugunsten der Genesung der Soldat*innen, zur Würdigung ihres Einsatzes und um eine Brücke zwischen den Menschen innerhalb und außerhalb der Bundeswehr zu schlagen.
14.02.2019

Minderjährige in der Bundeswehr dürfen des besonderen Schutzes und Status

Auf die Rekrutierung Minderjähriger kann die Bundeswehr derzeit nicht verzichten. Das ist aber nicht der Regelfall, wie auch rückläufige Zahlen belegen. Die wenigen minderjährigen Berufsanfänger, die es dennoch in der Bundeswehr gibt, brauchen indes einen besonderen Schutz und einen besonderen Status. So sollen sie nach Meinung der SPD bis zum 18. Lebensjahr in einem zivilen Arbeitsverhältnis stehen, ohne Dienst an der Waffe zu verrichten. Erst mit Beginn der Volljährigkeit treten sie in ein militärisches Dienstverhältnis mit allen Rechten und Pflichten ein.

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z.B. 04.03.2021
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