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Medienfreiheit gilt auch für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Auf dem Kongress der Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) hat Kanzlerkandidat Martin Schulz die Bedeutung der Presse- und Meinungsfreiheit für die Demokratie betont, ein Tag zuvor hatte BDZV-Präsident Matthias Döpfner den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als „gebührenfinanzierte digitale Staats-Presse“ kritisiert. Er schüttet Öl ins Feuer, ohne eine Lösung anzubieten, erklärt Martin Dörmann.Export von Autorenverfolgung durch die Türkei stoppen
Die offensichtlich haltlosen internationalen Ersuche auf vorläufige Festnahme gegen den deutschen Schriftsteller Doğan Akhanli sowie den schwedischen Journalisten Hamza Yalcin verstärken den Eindruck, dass Erdoğan zunehmend versucht, das repressive türkische Regime nun auch ins Ausland zu exportieren. Dem müssen wir klar entgegentreten, sagt Martin Dörmann.Medienpolitischer Dialog der SPD-Bundestagsfraktion
Zum neunten und abschließenden „Medienpolitischen Dialog“ der SPD-Bundestagsfraktion in der 18. Wahlperiode sind rund 50 Fachleute aus Wissenschaft, Politik und Medien in den Bundestag gekommen. Es ging um Entwicklungstendenzen der deutschen Medienlandschaft.Kultur auf hohem Niveau weiter gestärkt
Zum Abschluss der parlamentarischen Beratungen in der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages zieht die SPD-Fraktion eine positive kultur- und medienpolitische Bilanz. Wichtige sozialdemokratische Anliegen, die wir im Koalitionsvertrag verankert haben, wurden umgesetzt, erklären Martin Dörmann und Hiltrud Lotze.Medienpolitischer Dialog diskutierte über Herausforderungen für die Zukunft
Gestern diskutierte die SPD-Bundestagsfraktion beim „Medienpolitischen Dialog“ über die Herausforderungen und Handlungsbedarf der Medienpolitik. Debattiert wurde mit über 50 Vertreterinnen und Vertreter aus der Branche über das Gutachten des Hamburger Hans-Bredow-Instituts, das den neuen Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung vorbereitet. Herausforderungen und der Handlungsbedarf für die Medienpolitik in Deutschland sind nun dank der fundierten Datengrundlage klarer erkennbar, sagt Martin Dörmann.SPD- und Unionsfraktion fordern VN-Sonderbeauftragten zum Schutz von Journalisten
Weltweit hat die Zahl der Übergriffe auf Journalistinnen und Journalisten zugenommen. In einem gemeinsamen Antrag fordern beide Fraktionen die Bundesregierung auf, eine Initiative der Vereinten Nationen zum Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit zu unterstützen und voranzubringen.Deutsche Welle als Stimme der Freiheit weiter stärken
Morgen wird die Aufgabenplanung unseres Auslandssenders Deutschen Welle im Plenum beraten. Die Koalition hat dazu einen Entschließungsantrag eingebracht, der die finanzielle und programmliche Stärkung fordert, sagt Martin Dörmann.Pressehinweis: „Medienpolitischer Dialog“
Deutscher Bundestag, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin Mit: Martin DörmannNeuer Sonderbeauftragter der Vereinten Nationen soll Journalisten besser schützen
Die SPD-Bundestagsfraktion beschließt heute einen Antrag, der das Amt eines „Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten“ fordert. Am Freitag folgt die Abstimmung des Antrags im Plenum des Deutschen Bundestages. Es ist wohl das erste Parlament weltweit, das diese Forderung erhebt, erklären Martin Dörmann und Siegmund Ehrmann.21:00 Uhr
Für starke Kommunen
Bürgerhaus Stollwerck, Raum 416, Dreikönigenstraße 23, 50678 Köln Mit: Dr. Rolf Mützenich, Elfi Scho-Antwerpes, Prof. Dr. Karl Lauterbach, Martin Dörmann, Bernhard DaldrupSeiten
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