SPD Bundestagsfraktion

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23.02.2021

Desaströse Ausrüstungslage und Sanierungsstau

Der Bericht der Wehrbeauftragten liefert Aufschluss darüber, was für die Soldatinnen und Soldaten im vergangenen Jahr besonders problematisch war: Das sind die teilweise immer noch desaströse Ausrüstungslage und der Sanierungsstau.
04.02.2021

Eurodrohne: Wir stehen zu europäischen Projekten

„Wir stehen ohne Wenn und Aber zu den vereinbarten europäischen Projekten", sagt die sicherheits- und verteidigungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller. Mit dem Beschluss des Koalitionsausschusses können die Verträge zur Entwicklung und Beschaffung der Eurodrohne wie geplant im März unterzeichnet werden. 
03.02.2021

Das ist gelebte europäische Solidarität

Die Bundeswehr hat heute ein erstes Team von 26 Ärzten und Sanitätern zur Unterstützung in der Corona-Pandemie in das schwer getroffene Portugal geschickt.
18.02.202118:30 bis
20:00 Uhr

Wer soll das bezahlen?

Fraktion vor Ort digital, St.-Annen-Straße 2, 26441 Jever Mit: Siemtje Möller, Dennis Rohde
04.11.2020 | Nr. 349

Abschlussbericht zur Berateraffäre: Beratertätigkeiten einschränken

Heute diskutiert der Bundestag den Abschlussbericht des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Affäre um rechtswidrig vergebene Beraterverträge im Bundesverteidigungsministerium. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert, den Einsatz von Beratern in allen Ministerien zu hinterfragen, sagen Dennis Rhode und Siemtje Möller.
25.08.202018:00 bis
20:00 Uhr

WIE WEITER MIT DER BUNDESWEHR?

Restaurant am Bürgerpark, Hannoversche Straße 73, 31582 Nienburg Mit: Marja-Liisa Völlers, Siemtje Möller
04.10.2019 | Nr. 352

Gleichstellung darf nicht bei der Mehrwertsteuer enden

Die SPD-Bundestagfraktion begrüßt die Senkung der Mehrwertsteuer für Periodenprodukte. Auch wenn dies finanziell nur eine vergleichsweise geringe Entlastung für Frauen bedeute, ist die Steuersenkung ein wichtiger symbolischer Akt zur weiteren fiskalischen Gleichstellung. Dies darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir noch viel erreichen müssen beim Thema Gleichstellung, sagen Josephine Ortleb, Gülistan Yüksel und Siemtje Möller.

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z.B. 04.03.2021
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