SPD Bundestagsfraktion

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14.02.2020 | Nr. 48

StVO wird radverkehrsfreundlicher, Union blockiert Tempo 130

Der Bundesrat hat heute über die Änderungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) abgestimmt und dabei wesentliche Korrekturen am Reformvorschlag des Bundesverkehrsministeriums vorgenommen. Die StVO wird durch die heutigen Beschlüsse radfahrfreundlicher. Ein Antrag zu Tempo 130 auf Autobahnen wurde auf Druck der Union hingegen abgelehnt, erklären Kirstn Lühmann, Bela Bach, Elvan Korkmaz-Emre und Mathias Stein.
18.02.202018:00 bis
20:00 Uhr

SOLIDE FINANZEN – STARKE KOMMUNEN

EssBares ProArbeit e.V., Am Sandberg 72, 33378 Rheda-Wiedenbrück Mit: Elvan Korkmaz-Emre, Lothar Binding (Heidelberg)
27.01.202011:00 bis
16:00 Uhr

Pressehinweis: Schöne neue KI-Welt?

Reichstagsgebäude, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Elvan Korkmaz-Emre, Sören Bartol, Daniela Kolbe (Leipzig), Arno Klare, Klaus Mindrup
06.02.202018:30 bis
20:00 Uhr

Soziale Klimapolitik

Wahlkreisbüro, Langertsweg 24, 33330 Gütersloh Mit: Elvan Korkmaz-Emre, Dr. Matthias Miersch
20.12.2019 | Nr. 476

Verkehrssicherheit 2030: Keine Toten im Straßenverkehr

Anlässlich einer Verkehrssicherheitskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion kamen zum Jahresende zahlreiche Expertinnen und Experten aus ganz Deutschland zusammen. Sie diskutierten über ambitionierte Grundlagen für das Verkehrssicherheitsprogramm, das derzeit durch die Bundesregierung erarbeitet wird, erklären Lühmann und Korkmaz-Emre. 
18.12.201914:00 bis
18:00 Uhr

Verkehrssicherheit 2030

Reichstagsgebäude, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Sören Bartol, Kirsten Lühmann, Elvan Korkmaz-Emre
16.08.2019 | Nr. 300

StVO-Novelle: Fortschritte für Sicherheit im Radverkehr

Der Entwurf der StVO-Novelle, der in der kommenden Woche in die Ressortabstimmung geht, sieht eine Reihe von Maßnahmen vor, um die Straßen sicherer zu machen und klimafreundliche Mobilität zu fördern. Vor allem die Gebühren für radverkehrsbeeinträchtigende Verstöße sollen deutlich angehoben werden. Die SPD-Bundestagsfraktion wünscht sich bei der Novelle mehr Mut. Auch der Freigabe von Busspuren steht die Fraktion kritisch gegenüber, sagen Elvan Korkmaz und Mathias Stein.

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z.B. 24.02.2020
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