SPD Bundestagsfraktion

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21.01.2021

Jetzt braucht es europäisches Teamplay

Anstatt unseren europäischen Partnern mit Grenzkontrollen zu drohen, muss Kanzlerin Merkel beim Gipfel heute mit aller Kraft für mehr europäische Koordinierung in der Pandemiebekämpfung werben.
20.01.2021 | Nr. 17

SPD fordert Freispruch für Gönül Örs

Beim morgigen Prozess in der Türkei wird erneut über den Fall der Kölnerin Gönül Örs verhandelt. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Freilassung der politischen Gefangenen, erklären Rolf Mützenich und Frank Schwabe.
20.01.2021

Die Verlängerung der Maßnahmen ist richtig

Die Lage ist weiterhin ernst. Die Zahlen fallen zwar leicht, wegen der Mutation bleibt die Gefahr einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus aber weiterhin groß.
20.01.2021

So werden die Überbrückungshilfen verbessert

Die Förderung wird einfacher und großzügiger. Die Neustarthilfe für Solo-Selbstständige wird insbesondere für Schauspieler verbessert, und für den Einzelhandel gibt es besondere Entschädigungen.
19.01.2021

Die SPD-Fraktion bekennt sich zur Landwirtschaft in Deutschland

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02.02.202119:00 bis
20:45 Uhr

Pflege solidarisch gestalten

Fraktion vor Ort digital, Memminger Straße 3, 89231 Neu-Ulm Mit: Dr. Karl-Heinz Brunner, Heike Baehrens
19.01.2021 | Nr. 16

Coronahilfen: Endlich Vereinfachungen bei der Antragsstellung

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von Finanzminister Olaf Scholz vorangebrachten Verbesserungen bei der Überbrückungshilfe III und der Neustarthilfe für Soloselbständige. Das schafft wirksame Hilfen für geschlossene Betriebe und insbesondere für in Schwierigkeiten geratene Kultur- und Medienschaffende sowie die Tourismusbranche, sagen Bern Westphal, Martin Rabanus und Gabriela Hiller-Ohm.
19.01.2021

Die Hilfen aus dem Frühjahr haben sofort geholfen

Dank des Wumms aus dem Bundesfinanzministerium mussten Unternehmen weniger staatliche Hilfen in Anspruch nehmen als befürchtet und auch die Steuereinnahmen haben sich besser entwickelt als gedacht.

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