SPD Bundestagsfraktion

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22.04.2021 | Nr. 137

Wir stärken Inklusion

Mit dem Teilhabestärkungsgesetz beschließt der Deutsche Bundestag heute das weitreichendste Gesetzespaket für Menschen mit Behinderungen in dieser Legislatur. Es bringt viele Verbesserungen mit sich, die unsere Gesellschaft inklusiver machen, sagt Angelika Glöckner.
22.04.2021 | Nr. 136

SPD-Corona-Aufholpaket – eine Frage der Gerechtigkeit für Kinder und Jugendliche

Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert wegen der Corona-Pandemie ein Zwei-Milliarden-Corona-Aufholpaket. Damit sollen Kinder und Jugendliche, die in Pandemiezeiten viel verpasst haben, Versäumtes schnellstmöglich nachholen können. Alle Kinder sollen ihre Bildungsziele erreichen und sich persönlich verwirklichen können, erklären Sönke Rix, Oliver Kaczmarek und Kerstin Tack.
22.04.2021 | Nr. 135

Kinder- und Jugendhilferecht – besser geht immer

Mit dem Kinder- und Jugendstärkungsgesetz, das der Bundestag heute beschlossen hat, bekommt das über 30 Jahre alte Gesetz ein wichtiges Update. Die SPD-Fraktion im Bundestag hat sich erfolgreich für Hilfen aus einer Hand, mehr Beteiligung der Betroffenen, Verbesserungen im Kinderschutz sowie für Pflegekinder und junge Volljährige eingesetzt, erklären Ulrike Bahr und Sönke Rix.
22.04.2021 | Nr. 134

Verträge für Verbraucher werden fairer

Die SPD-Fraktion im Bundestag hat dafür gesorgt, dass lästige und teure automatische Vertragsverlängerungen bald der Geschichte angehören. Verbraucher können zukünftig einfacher und ohne Zeitdruck ihre Verträge kündigen und zu besseren Angeboten wechseln. Das regeln sowohl das heute beschlossene Telekommunikationsgesetz als auch das noch kommende Gesetz für faire Verbraucherverträge, sagt Johannes Fechner.
04.05.202119:00 bis
20:30 Uhr

In Solidarität durch die Pandemie

Fraktion vor Ort digital, Nördlicher Stadtgraben 9, 94469 Deggendorf Mit: Rita Hagl-Kehl, Florian Pronold
21.04.2021

Das Gepolter der Union war eine Luftnummer

Staatssekretär Kukies hat sich vehement für eine umfassende Aufklärung eingesetzt. Und er hat mit Minister Scholz die richtigen Konsequenzen aus diesem Skandal gezogen.
21.04.2021 | Nr. 133

Wissenschaftskommunikation verbindet Gesellschaft und Wissenschaft

Der Deutsche Bundestag hat beschlossen, die Wissenschaftskommunikation zu stärken. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Förderung einer Online-Plattform zur Weiterbildung für junge Akademikerinnen und Akademiker im Bereich Wissenschaftskommunikation, erklärt Ernst Dieter Rossmann.
21.04.2021 | Nr. 132

Kabinett beschließt Nationalen Radverkehrsplan

Mit dem neuen Radverkehrsplan hat die Bundesregierung heute ihr Konzept vorgelegt, wie die Zukunft des Radverkehrs in Deutschland aussehen soll. Enthalten sind viele Maßnahmen, die die SPD-Fraktion im Bundestag seit Jahren fordert, sagen Kirsten Lümann und Mathias Stein.
21.04.2021 | Nr. 131

Mitarbeiterbeteiligungen werden attraktiver

Durch das heute im Finanzausschuss beschlossene Fondsstandortgesetz werden Beteiligungen von Beschäftigten, insbesondere im Bereich der Start-ups, attraktiver. Außerdem wird die Wettbewerbsfähigkeit des Fondsstandorts Deutschland gestärkt, erklärt Wiebke Esdar.

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