SPD Bundestagsfraktion

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22.11.2018

Jetzt beginnt die Diskussion um die Zukunft des Sozialstaats

"Wir gestalten die Gegenwart und denken an morgen. Das unterscheidet uns von den Konservativen." SPD-Fraktionschefin Nahles erläutert ihre Vorschläge, den Sozialstaat moderner zu gestalten. Es gehe um mehr als nur die Grundsicherung.
19.11.2018

Brexit: Die EU hat sich nicht auseinanderdividieren lassen

Die Gefahr eines harten Brexit ist noch lange nicht gebannt. Dennoch steht für uns fest, dass wir dieses Szenario vermeiden müssen. Denn ein harter Brexit  würde vor allem auf dem Rücken der Bürgerinnen und Bürger des Vereinigten Königreiches ausgetragen. 
17.11.2018

Abstieg verhindern, Aufstieg ermöglichen

Wir brauchen einen Mentalitätswechsel in der Grundsicherung. Die Sanktionen gegenüber ihren Beziehern wirken, als würde ihnen unterstellt, betrügen zu wollen. Das ist für alle ehrlichen Personen frustrierend.
12.12.201818:00 bis
20:00 Uhr

Reichskanzler Hermann Müller

Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Andrea Nahles, Dr. Barbara Hendricks, Dietmar Nietan
09.11.2018

Für starke Pflege

Mit dem neuen Gesetz wird das Gewinnprinzip in der Pflege abgeschafft. Kosten für Pflegekräfte werden Krankenhäusern künftig eins zu eins erstattet. Tausende neue Stellen werden geschaffen. Hier die Details.
08.11.2018

Neue Perspektiven für Langzeitarbeitslose

Das Teilhabechancengesetz, das am Donnerstag im Bundestag beschlossen wurde, eröffnet Langzeitarbeitslosen neue Möglichkeiten und ebnet ihnen den Weg in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Hier die Details.
08.11.2018

Für eine stabile gesetzliche Rente

Die Koalition stoppt das Absinken des Rentenniveaus. Die Renten steigen künftig wieder wie die Löhne. Das hat der Bundestag nun beschlossen. Welche weiteren erheblichen Verbesserungen es gibt, lesen Sie hier.
06.11.2018

Wir schaffen das Gewinnprinzip in der Pflege ab

Wir zeigen in dieser Woche erneut, dass wir Herzensanliegen der SPD-Fraktion in konkrete Gesetze gießen und so zum Beispiel dafür sorgen, dass die Bürger vom 1. Januar 2019 an finanziell spürbar entlastet werden, oder durch wichtige arbeitsmarkt- und sozialpolitische Weichenstellungen besser abgesichert werden.

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z.B. 14.11.2019
z.B. 14.11.2019

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