SPD Bundestagsfraktion

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18.10.2019

Masern zurückdrängen

Um die Anzahl der Masernfälle langfristig zu reduzieren, hat das Parlament am Freitag einen Gesetzentwurf der Bundesregierung für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention debattiert. Hier die Einzelheiten.
18.10.2019

Der digitale Krankenschein kommt

Im Rahmen eines Bürokratieentlastungsgesetzes wird ein digitaler Krankenschein eingeführt, den der Arbeitgeber direkt bei der Krankenkasse abrufen kann – man muss nicht mehr zum Briefkasten rennen. 
16.10.2019 | Nr. 358

Lebensmittelsicherheit: Jetzt geht’s um die Wurst

Der Fall der hessischen Fleisch- und Wurstwarenfabrik, deren Ware mit gesundheitsgefährdenden Listerien‑Keimen verunreinigt war, offenbart systemische Mängel bei der Lebensmittelsicherheit. Wir haben im Koalitionsvertrag bereits notwendige Maßnahmen vereinbart, wie die bessere Vernetzung der Kontrollinstanzen, eine sachgerechte Kontrolldichte, schnelle Reaktion im Krisenfall und eine Regelung zur verbraucherfreundlichen Information über Lebensmittelkontrollergebnisse. Diese muss die Bundesernährungsministerin jetzt zügig umsetzen, sagt Ursula Schulte.
26.10.201911:00 bis
13:00 Uhr

Organspende

Bürgersaal, Rosentalstraße 56, 52159 Roetgen Mit: Claudia Moll, Ulla Schmidt (Aachen)
27.09.2019

Ausbildung zur Hebamme wird attraktiver

Das Hebammenreformgesetz, das der Bundestag beschlossen hat, soll dafür sorgen, dass die Hebammenausbildung moderner und attraktiver wird. Denn Hebammen helfen bei einem guten Start ins Leben und leisten somit eine für unsere Gesellschaft unverzichtbare Arbeit.
27.09.2019

Ärzte sollen Apps verschreiben dürfen

Apps auf Rezept, Online-Sprechstunden einfach nutzen und überall bei Behandlungen auf das sichere Datennetz im Gesundheitswesen zugreifen – das ermöglicht das Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation, das der Bundestag am Freitag erstmals beraten hat.
27.09.2019

Angehörige von Pflegebedürftigen werden entlastet

Die Koalition entlastet unterhaltsverpflichtete Menschen, deren Kinder oder Eltern die Leistungen der Hilfe zur Pflege oder andere Leistungen der Sozialhilfe erhalten. Auf ihr Einkommen wird erst ab einem Jahreseinkommen von mehr als 100.000 Euro zurückgegriffen. 

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z.B. 20.10.2019
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