SPD Bundestagsfraktion

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07.03.201919:30 bis
21:30 Uhr

„Und, wo kommst Du her?“

Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma, Bremeneckgasse 2, 69117 Heidelberg Mit: Lothar Binding (Heidelberg), Dr. Karamba Diaby
21.02.2019

Vermeidbare Blamage

SPD-Fraktionsvizin Eva Högl und der innenpolitische Sprecher Burkhard Lischka begrüßen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit von Wahlrechtsausschlüssen von vollbetreuten Menschen. Die damit verbundene erneute Blamage für den Bundestag wäre vermeidbar gewesen, wenn die Spitze der Unionsfraktion eine Einigung nicht blockieren würde.
07.03.201918:00 bis
19:30 Uhr

Ich will mich sicher fühlen!

Café Dôme, Bahnhofstraße 30, 67059 Ludwigshafen Mit: Doris Barnett, Mahmut Özdemir (Duisburg)
18.01.2019

Mehr sichere Herkunftsstaaten

Georgien, Algerien, Marokko und Tunesien sollen so genannte sichere Herkunftsstaaten werden. Dadurch können Schutzbedürftige schneller identifiziert und Rückführungen im Fall einer Ablehnung von Asyl beschleunigt werden.
18.01.2019

Arbeitsgruppe 1. Untersuchungsausschuss (Breitscheidplatz)

Der Bundestag trägt mit einem eigenen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Vorgänge rund um den Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz bei. Wir schulden den Opfern und ihren Angehörigen, die unfassbares Leid erfahren mussten, eine umfassende Aufklärung der Fehler staatlicher Stellen. Schon jetzt ist klar, dass das Zusammenspiel von Nachrichtendiensten, Polizeibehörden, von den für Migration zuständigen Ämtern und zwischen der Bundes- und Landesebene nicht gut funktioniert hat.
15.01.2019

Es ist richtig, die AfD genauer unter die Lupe zu nehmen

Der Bundesverfassungsschutz stuft die AfD bundesweit als einen Prüffall für eine mögliche Beobachtung ein. Eva Högl sagt: Das ist ein erster Schritt, um verfassungsfeindlichen Tendenzen in der AfD ein Stoppschild zu setzen.
10.01.2019 | Nr. 12

Datenklau: es bleiben viele offene Fragen

Im Innenausschuss standen heute der Bundesinnenminister und die Präsidenten der Sicherheitsbehörden Rede und Antwort zur Ausspähung und Veröffentlichung von Daten. Es bleiben viele offene Fragen. Es müssen nun schnell die Ermittlungen abgeschlossen und die Angriffsmuster erkannt werden, um die notwendigen Konsequenzen zu ziehen, erklären Burkhard Lischka und Jens Zimmermann. 
19.12.2018

Deutschland braucht Zuwanderung

Deutschland braucht Zuwanderung, damit wir unseren Wohlstand erhalten können, erklärt SPD-Fraktionsvizin Eva Högl. Mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz gehen wir den richtigen Weg.

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z.B. 19.07.2019
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