SPD Bundestagsfraktion

Suche

08.11.2016

Die Einwanderung von Fachkräften besser steuern

Damit unser Land auch in Zukunft erfolgreich ist, müssen wir jetzt handeln und ein modernes Einwanderungsrecht schaffen. Deshalb haben wir einen Vorschlag für ein Einwanderungsgesetz erarbeitet, den wir breit diskutieren wollen. Schließlich ist Deutschland von einem dramatischen demographischen Wandel betroffen.
10.12.2015

Einen schwachen Staat können sich nur Reiche leisten

In einem Zeitungsinterview erläutert der SPD-Fraktionschef, warum das Thema Sicherheit eine wichtige Rolle für die SPD-Fraktion spielt und was das konkret politisch bedeutet. Auch zum Syrien-Mandat nimmt er Stellung.

09.12.2015

"Politische Lösungen haben absolute Priorität"

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erklärt, warum militärische Mittel "in Ausnahmesituationen – wie im Fall der Anti-Terror-Allianz gegen den Islamischen Staat (‪‎IS‬) – unumgänglich" seien und warum er die Diskussion um nationale Obergrenzen für Asylsuchende‬ "für populistisches Geschwätz" hält.

06.11.2015

Besoldungsrecht angleichen

Ein Gesetzentwurf der Koalition bezweckt den Wegfall von Sonderregelungen beim Aufstieg in den Besoldungsstufen für Soldaten, um eine Annäherung der Besoldungsregelungen zwischen Beamten und Soldaten zu erreichen.

20.01.2014

Die SPD-Fraktion ist der Motor der Koalition

Fraktionschef Thomas Oppermann erläutert in der Bild-Zeitung, warum das Rentenpaket von Andrea Nahles gerecht ist, was er von den USA in Sachen No-Spy-Abkommen erwartet und welche Rolle seine Fraktion in der GroKo spielt.

z.B. 25.01.2020
z.B. 25.01.2020

Filtern nach inhaltstyp: