Videos

Hier stehen Ihnen Videos von Pressestatements von Mitgliedern der Fraktion zur Verfügung. Alle Videos finden Sie auch auf unserem Youtube-Kanal.

Porträt von Rolf Mützenich
(Foto: Götz Schleser) Pressestatement von Rolf Mützenich

Familien im Fokus

Der Koalitionsausschuss hat sich außerdem auf die Auszahlung eines einmaligen Kinderbonus verständigt. Wie bereits im vergangenen Jahr werden Familien 150 Euro pro Kind erhalten – direkt mit dem Kindergeld ausgezahlt.

Rolf Mützenich steht vor einer roten Pressewand und schaut lächelnd in die Kamera
(Foto: picture alliance/dpa) Pressestatement von Rolf Mützenich

Die Grundrente kommt

Nach langwierigen Verhandlungen mit dem Koalitionspartner ist es diese Woche endlich soweit: Der Bundestag beschließt die Einführung der Grundrente, informiert SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich in seinem Pressestatement. Das ist eine gute Nachricht für alle, die viele Jahre hart gearbeitet,...

Portrait von Rolf Mützenich beim Pressestatement
(Foto: picture alliance/dpa) Pressestatement von Rolf Mützenich

Koalition bringt Konjunkturprogramm auf den Weg

In den nächsten zwei Sitzungswochen des Bundestages werden wichtige gesetzgeberische Maßnahmen auf den Weg gebracht, um das verabredete Konjunkturprogramm umzusetzen, kündigt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich an. Mit dem Kinderbonus und der befristeten Mehrwertsteuersenkung werden gezielt...

Rolf Mützenich steht vor einer roten Pressewand und spricht ins Mirkrofon.
(Foto: picture alliance/dpa) Pressestatement von Rolf Mützenich

Kommunen jetzt stärken

Wir brauchen Konjunkturimpulse auf allen Ebenen, sagt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich in seinem Pressestatement. Ein zentraler Punkt: die Stärkung von Städten und Gemeinden, damit wieder investiert werden kann - in Schulen und Kitas, in Sportvereine, Schwimmbäder und Bibliotheken.

Rolf Mützenich steht vor einer roten Pressewand und spricht ins Mirkrofon.
(Foto: picture alliance/dpa) Pressestatement von Rolf Mützenich

Die Grundrente muss kommen!

Diese Woche berät der Bundestag in erster Lesung über den Gesetzentwurf zur Grundrente. Wir wollen, dass am 1. Januar 2021 mit der Grundrente begonnen wird, sagt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Die Verzögerungstaktik der Union sei unverständlich. Schließlich würden viele Balkonreden für die...

Rolf Mützenich und Michael Vassiliadis stehen nebeneinander vor einer Pressewand und sprechen zu den Reportern
(Foto: picture alliance/dpa) Pressestatement von Rolf Mützenich

Die Grundrente kommt ins Parlament

Die Grundrente kommt nächste Woche ins Parlament. Die SPD-Fraktion will das Gesetzgebungsverfahren zügig abschließen, damit die Grundrente pünktlich zum 1. Januar in Kraft treten kann, sagt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich im gemeinsamen Pressestatement mit dem Vorsitzenden der IG BCE, Michael...

Portrait von Rolf Mützenich beim Pressestatement
(Foto: picture alliance/dpa) Pressestatement von Rolf Mützenich

Wir entlasten Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner

Nicht nur die Grundrente wird endlich kommen, sondern SPD-Fraktionschef Mützenich lobt auch die Einigung der Koalition, dass die Kassenbeiträge für Betriebsrentner durch einen Freibetrag gesenkt werden.

Rolf Mützenich steht vor einer roten Wand am Mikrophon und hört nachdenklich eine Frage.
(Foto: picture alliance/dpa) Pressestatement von Rolf Mützenich

Wir begrüßen das Urteil des Verfassungsgerichtes zu Hartz IV

SPD-Fraktionschef Mützenich erläutert, weshalb seine Fraktion die vom höchsten Gericht verlangten Veränderungen bei den Sanktionen befürwortet - das fordere die SPD-Fraktion schon lange.

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z.B. 16.10.2021
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