Videos

Hier stehen Ihnen Videos von Pressestatements von Mitgliedern der Fraktion zur Verfügung. Alle Videos finden Sie auch auf unserem Youtube-Kanal.

Rolf Mützenich steht vor einer roten Pressewand und spricht ins Mirkrofon.
(Foto: picture alliance/dpa) Pressestatement von Rolf Mützenich

Kommunen jetzt stärken

Wir brauchen Konjunkturimpulse auf allen Ebenen, sagt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich in seinem Pressestatement. Ein zentraler Punkt: die Stärkung von Städten und Gemeinden, damit wieder investiert werden kann - in Schulen und Kitas, in Sportvereine, Schwimmbäder und Bibliotheken.

Thomas Oppermann bei Pressekonferenz
(Foto: picture alliance / dpa) Pressestatement von Thomas Oppermann

Bund und Länder fassen ihre Finanzbeziehungen neu

Thomas Oppermann kündigt an, dass die Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen vor der Sommerpause beschlossen wird. Die SPD-Fraktion hat dabei auch eine Erweiterung des Unterhaltsvorschusses durchgesetzt.

Thomas Oppermann, Sigmar Gabriel und Bernhard Daldrup beim Pressestatement
(Foto: Andreas Amann) Pressestatement von Thomas Oppermann, Sigmar Gabriel und Bernhard Daldrup

Integration findet in den Kommunen statt oder gar nicht

Auf einer kommunalpolitischen Konferenz äußern sich Sigmar Gabriel, Thomas Oppermann und Bernhard Daldrup zur aktuellen Entwicklung der Flüchtlingspolitik. Nun komme es auf die Integration an.

Thomas Oppermann beim Pressestatement
(Foto: spdfraktion.de) Pressestatement von Thomas Oppermann

Griechenland: Die Lage ist ernst

Thomas Oppermann beurteilt die Verhandlungen mit Griechenland als außerordentlich schwierig. Die griechische Regierung müsse endlich ernsthafte Reformen angehen. Sonst werde es schwierig.

z.B. 16.10.2021
z.B. 16.10.2021
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