Statements

03.08.2022 Statement von Dagmar Schmidt und Dirk Wiese

Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz

Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden.

24.06.2022 Statement von Dirk Wiese und Sönke Rix

Wir stehen für eine gesellschaftliche Modernisierung

Der Bundestag hat die Streichung des Werbeverbots für Abtreibungen aus dem Strafgesetzbuch beschlossen. Das war längst überfällig, sagen die beiden SPD-Fraktionsvizes Dirk Wiese und Sönke Rix.

20.05.2022 Statement von Dagmar Schmidt (SPD), Maria Klein-Schmeink (Bündnis 90/Die Grünen) und Lukas Köhler (FPD)

Infektionsschutzgesetz auswerten und die richtigen Schlüsse ziehen

Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP werden nach Vorlage des Berichts am 30. Juni und der anschließenden Auswertung gemeinsam die nötigen Schlussfolgerungen beraten. Der Dank gilt den Expertinnen und Experten für Ihr großes Engagement auch unter Zeitdruck.

19.05.2022 Statement von Dagmar Schmidt

Die Pflege verdient den Bonus – und noch viel mehr

Der Pflegebonus von einer Milliarde Euro ist ein klarer Ausdruck der Wertschätzung der Pflegenden. Er kann aber nur Auftakt zu einer grundsätzlichen Stärkung der Pflege sein.

03.05.2022 Statement von Heike Baehrens

Brückenbauprogramm für die Pflege

Mindestens 300.000 Vollzeit-Pflegekräfte stünden in Deutschland durch Rückkehr in den Beruf oder Aufstockung der Arbeitszeit zusätzlich zur Verfügung – sofern sich die Arbeitsbedingungen in der Pflege deutlich verbessern. Das ergibt die neue Studie „Ich pflege wieder, wenn...“ Diese Studie macht Mut, findet Heike Baehrens und spricht sich für ein Brückenbauprogramm aus.

23.03.2022 Statement von Gabriela Heinrich

Welttuberkulosetag: Rückschläge wegen Corona

Millionen Menschen weltweit sterben jedes Jahr an Tuberkulose, obwohl sie heilbar ist. Der 24. März ist Welttuberkulosetag und soll auf diese unterschätzte Infektionskrankheit aufmerksam machen.

08.01.2022 Statement von Katja Mast

Die Debatte über die Impfpflicht gehört in den Bundestag

Wer über eine mögliche Impfpflicht diskutiert, muss das klar, deutlich und mit der Ernsthaftigkeit tun, die dem Thema angemessen ist, sagt Katja Mast. Im Januar soll diese Debatte im Bundestag beginnen.

28.12.2021 Statement von Dirk Wiese und Dagmar Schmidt

Triage-Beschluss zügig umsetzen

Das Bundesverfassungsgericht fordert den Bundestag auf, Menschen mit Behinderungen im Fall von Triage besonders zu schützen. Der Beschluss ist aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag wichtig und wird in der Ampel-Koalition nun zügig umgesetzt.

26.11.2021 Statement von Sabine Dittmar

Südafrika zum Virusvariantengebiet erklärt

Die Einstufung von Südafrika als Virusvariantengebiet wegen der Virusvariante B.1.1.529 ist richtig. Wir müssen verhindern, dass unser Gesundheitssystem mit einer zusätzlichen Corona-Variante belastet wird.

25.11.2021 Statement von Sabine Dittmar

BioNTech-Impfstoff für Kinder ab fünf Jahren von EMA zugelassen

Endlich können wir auch unsere jüngeren Kinder vor dem Corona-Virus schützen. Die Entscheidung der EMA zur Erweiterung der BioNTech-Zulassung für eine Impfung für Kinder ab fünf Jahren ist wichtig für deren Schutz und ein Baustein im Kampf gegen die Pandemie.