Statements
Pressefreiheit und Demokratie gehören zusammen
Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut in demokratischen Gesellschaften. Die Aufklärungs- und Informationsarbeit von Journalistinnen und Journalisten ist unverzichtbar. Sie müssen weltweit besser geschützt werden. Auch hierzulande gibt es bei der Unterstützung ihrer Arbeit noch Luft nach oben.Helge Lindh zum Internationalen Tag der Pressefreiheit
Journalistinnen und Journalisten leisten auch unter schwierigsten Bedingungen unverzichtbare Aufgaben für die Demokratie, wie zum Beispiel bei der Aufklärung von Kriegsverbrechen in der Ukraine. Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit fordert Helge Lindh die Schaffung eines hauptamtlichen Sonderbeauftragten der Vereinigten Nationen, zum Schutz von Medienschaffenden.Bessere Arbeitsbedingungen für Soloselbstständige in der Kultur-Branche
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Forderung des Deutschen Kulturrats an die EU-Kommission nach Erleichterungen im Wettbewerbsrecht, um Soloselbstständigen im Kultur- und Medienbereich bessere Verhandlungspositionen zu ermöglichen. Ziel muss es sein, die prekären Arbeitsbedingungen vieler Künstlerinnen und Künstler dringend zu verbessern.Sendeverbot für die Deutsche Welle in Russland ist Akt der Willkür
Die Deutsche Welle ist weltweit ein Garant für Meinungsfreiheit- und vielfalt. Das Sendeverbot in Russland ist für uns nicht nachvollziehbar und willkürlich. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert eine schnelle Rücknahme der Maßnahme, um die Ausstrahlung der Deutschen Welle als auch die journalistische Arbeit in den Korrespondentenbüros weiter zu ermöglichen.Abschaffung der ARD nicht mit uns
Die Forderung der CDU-Sachsen Anhalt die ARD abzuschaffen ist abwegig und nicht hinnehmbar. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist Teil unserer Medienvielfalt und stärkt durch kritische sowie faktenbasierte Berichterstattung unsere Demokratie. Hier braucht es ein eindeutiges Bekenntnis von der Bundes-CDU.Sichere Arbeitsbedingungen für Journalistinnen und Journalisten bei Demonstrationen
Journalistinnen und Journalisten leisten einen unverzichtbaren Beitrag, sie müssen ihre Arbeit sicher ausführen können. Wir wollen den Schutz von Medienschaffenden durch die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern stärken.Filtern nach arbeitsgruppen:
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