SPD Bundestagsfraktion

Statements

25.05.2018

Risikoreduzierung bei Banken: "Wichtiger Schritt"

Die Einigung der EU-Finanzminister auf weitere Schritte zur Risikoreduzierung bei Banken ist ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Es geht darum, dass bei künftigen Krisen die Banken, Aktionäre und Gläubiger haften – und nicht die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.
23.05.2018

Das Sofortprogramm in der Pflege tritt am 1.1.2019 in Kraft

Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zu den Eckpunkten für ein Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege: "Wir werden zusätzliche Pflegestellen schaffen, Tarifsteigerungen finanzieren und alles dafür tun, damit mehr Ausbildungsplätze in der Pflege geschaffen werden."
22.05.2018

Jetzt erst recht für europäischen Fortschritt kämpfen

Europapolitik basiert auf einem fairen Interessenausgleich, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Auch eine italienische Regierung aus Populisten und Nationalisten wird sich an diese Spielregeln halten müssen - im Interesse des eigenen Landes.
17.05.2018

Wir sagen Armut von Kindern und Jugendlichen den Kampf an

Sönke Rix, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, kündigt zum Haushalt des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend an: "Wir setzen unsere Schwerpunkte auf ‚Beste Bildungschancen von Anfang an'."
17.05.2018

Jetzt kommt der Digitalpakt Schule

Der zuständige Berichterstatter in der AG Haushalt Swen Schulz erläutert, weshalb Finanzminister Olaf Scholz einen guten Plan für den Etat des Bildungsministeriums vorgelegt hat.  

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z.B. 27.06.2018
z.B. 27.06.2018

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