SPD Bundestagsfraktion

Statements

16.06.2018

"Grobes Foul" von Frau von der Leyen

Was die Verteidigungsministerin weder beim damaligen CDU-Finanzminister noch bei den Koalitionsverhandlungen durchsetzen konnte, lastet sie jetzt anderen an, kritisiert SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich.
15.05.2017

Die Bundeswehr kann nicht in Incirlik bleiben

Die türkische Regierung verweigert Bundestagsabgeordneten einen Besuch bei stationierten Bundeswehrsoldaten im türkischen Incirlik. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann fordert Konsequenzen.
12.05.2017

Verteidigungsministerium agiert skandalös

"Der Diebstahl zweier Sturmgewehre auf dem Truppenübungsgelände in Munster ist ein dramatischer Vorgang", sagt Rainer Arnold. Im Verteidigungsausschuss am vergangenen Mittwoch fiel darüber kein  Wort - obwohl der Vorgang seit Februar bekannt war.

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