SPD Bundestagsfraktion

Statements

21.06.2018

Taner Kilic muss aus Haft entlassen werden

Taner Kilic ist seit mehr als einem Jahr in der Türkei in Haft. Für die Vorwürfe gegen ihn gibt es keinerlei Belege. Deshalb muss er umgehend freigelassen werden, fordert  der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Frank Schwabe.
22.02.2018

Menschenrechte: Deutschland muss Druck ausüben

Der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion mahnt angesichts des neuen Berichts von Amnesty International zur weltweiten Lage der Menschenrechte zu mehr Engagement.
27.05.2016

Auf Einhaltung der Menschenrechte achten

"Die Türkei und die EU müssen verstärkt darauf achten, dass Asylverfahren fair ablaufen und Menschenrechte eingehalten werden" mahnt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion nach einem Besuch in der Türkei.
02.09.2015

Flüchtlinge im Nahen Osten zu wenig im Fokus

Frank Schwabe ist Menschenrechtsbeauftragter der SPD-Fraktion und kritisiert: Die Maßnahmen zur Flüchtlingspolitik im Inland sind in aller Munde. Zu wenig im Fokus ist jedoch die Hilfe für die Vertriebenen in der Herkunftsregion.

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