SPD Bundestagsfraktion

Statements

14.10.2013

Niebel und Pätz können gemeinsam ihren Hut nehmen

FDP-Mitglied Pätz war die prominenteste Personalfehlentscheidung im Rahmen der Vetternwirtschaft des scheidenden Ministers Niebel. Sascha Raabe stellt klar: Es ist eine richtige Entscheidung des GIZ-Aufsichtsrates, das Trauerspiel um Tom Pätz sofort zu beenden.

10.09.2013

Widerlich, wie sich Niebel den Staat zur Beute macht

Ein Gutachten des Bundesrechnungshofes deckt schonungslos die katastrophalen Zustände in der Personalpolitik bei der Engagement Global auf - das fällt in den Verantwortungsbereich von FDP-Minister Dirk Niebel.

03.05.2013

Niebel hat das Entwicklungsministerium missbraucht

Zur Vetternwirtschaft von Entwicklungsminister Dirk Niebel sagt Sascha Raabe: Im großen Stil hat er in seinem Haus gegen den Widerstand des Personalrates Einstellungen und Beförderungen am bewährten Auswahlverfahren vorbei nach FDP-Parteibuch vorgenommen.

17.04.2013

"Niebels Eigenlob stinkt!"

Die Bundesregierung hat ihren entwicklungspolitischen Bericht vorgelegt. Dazu sagt Sascha Raabe: Deutschland hat unter Dirk Niebel seine Zusagen zur Entwicklungsfinanzierung gebrochen und die Mittel für Zusammenarbeit sogar gekürzt.

26.11.2012

Billigwahn kostet Menschenleben

Aufgrund der Brandkatastrophen in Textilfabriken in Bangladesh und Pakistan fordert der entwicklungspolitische Sprecher der Fraktion deutsche Unternehmen zur Haftung auf.

08.06.2012

Herr Niebel und sein Teppich

Kein deutscher Minister habe sein Amt jemals so schamlos missbraucht wie Dirk Niebel, erklärte der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sascha Raabe.

z.B. 10.12.2018
z.B. 10.12.2018

Filtern nach personen: