SPD Bundestagsfraktion

Statements

13.06.2018

Keine Verzögerungen mehr beim Digitalpakt

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Oliver Kaczmarek  formuliert seine Erwartungen an die Kultusministerkonferenz vom 14. bis 15. Juni. Vor allem der Digitalpakt und seine Umsetzung sind von Bedeutung.
17.05.2018

Jetzt kommt der Digitalpakt Schule

Der zuständige Berichterstatter in der AG Haushalt Swen Schulz erläutert, weshalb Finanzminister Olaf Scholz einen guten Plan für den Etat des Bildungsministeriums vorgelegt hat.  
28.08.2017

Das Kooperationsverbot muss komplett fallen!

Die SPD-Fraktion fordert, dass der Bund deutlich mehr im Schulbereich mitfinanzieren darf - vor allem bei klammen Kommunen. SPD-Fraktionsvizin Reimann warnt vor einem Investitionsstau.

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z.B. 27.01.2020
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