SPD Bundestagsfraktion

Statements

29.11.2018

Ein Meilenstein für Chancen und Zusammenhalt

Der Bundestag hat eine Grundgesetzänderung beschlossen, mittels derer der Bund mehr investieren darf in die digitale Ausstattung von Schulen, den Nahverkehr und sozialen Wohnungbau. Achim Post ordnet ein.
15.10.2016

Investition in Leistungsfähigkeit der Länder

Bund und Länder haben sich auf eine Neuordnung ihrer Finanzbeziehungen verständigt. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sieht wichtige Forderungen der SPD-Bundestagsfraktion umgesetzt - allen voran die Aufhebung des Kooperationsverbots. "Damit kann der Bund endlich in gute Schulen investieren."
14.10.2016

Das Kooperationsverbot für Schulen ist Geschichte!

„Heute ist ein guter Tag für bessere Bildungschancen in ganz Deutschland", sagt SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil. Der Weg ist frei für eine nationale Bildungsallianz und ein umfassendes Schulmodernisierungsprogramm.