Statements
Ein starker und aktiv agierender Verbraucherschutz
Statement der zuständigen Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss, Esther Dilcher, zum Einzelplan 07 Justiz und Verbraucherschutz.Trumps Einschüchterungsversuchen können wir widerstehen
US-Präsident Trump kritisiert Deutschland auf dem Nato-Gipfel in nie dagewesener Weise. Es geht um Russland und Verteidigungsausgaben. SPD-Fraktionsvize Mützenich erklärt, warum Trump nicht richtig argumentiert.Etat des Bundesministeriums der Verteidigung steigt im Jahr 2018 angemessen an
Der zuständige Berichterstatter in der AG Haushalt Dennis Rohde zum Verteidigungshaushalt."Grobes Foul" von Frau von der Leyen
Was die Verteidigungsministerin weder beim damaligen CDU-Finanzminister noch bei den Koalitionsverhandlungen durchsetzen konnte, lastet sie jetzt anderen an, kritisiert SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich.Von der Leyen erweist Mandatsverlängerungen Bärendienst
Rolf Mützenich, stellvertretender SPD-Fraktionschef, kritisiert die öffentlichen Äußerungen der Verteidigungsministerin zu den Bundeswehrmandaten.Den Fall genau untersuchen, dann Konsequenzen ziehen
In Mali ist ein Bundeswehr-Hubschrauber aus ungeklärter Ursache abgestürzt - beide Insassen kamen ums Leben. Hier ein Statement des SPD-Fraktionsvorsitzenden dazu.Merkel muss mit Erdogan klären, dass Abgeordnete nach Konya dürfen
Der türkische Präsident verbietet offenbar Abgeordneten des Bundestags, deutsche Soldaten am Nato-Stützpunkt Konya in der Türkei zu besuchen. Thomas Oppermann macht Druck.SPD-Fraktion will die finanziellen Lücken bei der Bundeswehr schließen
Rainer Arnold nimmt Stellung zu der Äußerung von Unionsfraktionschef Volker Kauder, die SPD-Fraktion rücke von Zusagen für die Bundeswehr ab. Das sei falsch. Ganz im Gegenteil.Verschwundene Kriegswaffen: Fordern restlose Aufklärung von Frau von der Leyen
"Frau von der Leyen muss endlich unter Beweis stellen, dass sie die Missstände bei der Bundeswehr in den Griff kriegt". sagt die Erste Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion.So können unsere Soldaten nicht in der Türkei stationiert bleiben
Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion Lambrecht macht deutlich, dass das Besuchsverbot deutscher Abgeordneter bei Bundeswehrsoldaten in Incirlik inakzeptabel ist.Seiten
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