Statements

18.01.2019

Nukleare Aufrüstung ist keine sinnvolle Antwort

Carsten Schneider hält die Star-Wars-Pläne von Trump für Fantasien eines gefährlichen Halbstarken. Nukleare Aufrüstung könne keine sinnvolle Antwort auf sicherheitspolitische Herausforderungen sein.

08.11.2018

Ein starker und aktiv agierender Verbraucherschutz

Statement der zuständigen Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss, Esther Dilcher, zum Einzelplan 07 Justiz und Verbraucherschutz.

12.07.2018

Trumps Einschüchterungsversuchen können wir widerstehen

US-Präsident Trump kritisiert Deutschland auf dem Nato-Gipfel in nie dagewesener Weise. Es geht um Russland und Verteidigungsausgaben. SPD-Fraktionsvize Mützenich erklärt, warum Trump nicht richtig argumentiert.

28.06.2018

Etat des Bundesministeriums der Verteidigung steigt im Jahr 2018 angemessen an

Der zuständige Berichterstatter in der AG Haushalt Dennis Rohde zum Verteidigungshaushalt.

16.06.2018

"Grobes Foul" von Frau von der Leyen

Was die Verteidigungsministerin weder beim damaligen CDU-Finanzminister noch bei den Koalitionsverhandlungen durchsetzen konnte, lastet sie jetzt anderen an, kritisiert SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich.

16.12.2017

Von der Leyen erweist Mandatsverlängerungen Bärendienst

Rolf Mützenich, stellvertretender SPD-Fraktionschef, kritisiert die öffentlichen Äußerungen der Verteidigungsministerin zu den Bundeswehrmandaten.

27.07.2017

Den Fall genau untersuchen, dann Konsequenzen ziehen

In Mali ist ein Bundeswehr-Hubschrauber aus ungeklärter Ursache abgestürzt - beide Insassen kamen ums Leben. Hier ein Statement des SPD-Fraktionsvorsitzenden dazu.

15.07.2017

Merkel muss mit Erdogan klären, dass Abgeordnete nach Konya dürfen

Der türkische Präsident verbietet offenbar Abgeordneten des Bundestags, deutsche Soldaten am Nato-Stützpunkt Konya in der Türkei zu besuchen. Thomas Oppermann macht Druck.

02.06.2017

SPD-Fraktion will die finanziellen Lücken bei der Bundeswehr schließen

Rainer Arnold nimmt Stellung zu der Äußerung von Unionsfraktionschef Volker Kauder, die SPD-Fraktion rücke von Zusagen für die Bundeswehr ab. Das sei falsch. Ganz im Gegenteil.

20.05.2017

Verschwundene Kriegswaffen: Fordern restlose Aufklärung von Frau von der Leyen

"Frau von der Leyen muss endlich unter Beweis stellen, dass sie die Missstände bei der Bundeswehr in den Griff kriegt". sagt die Erste Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion.